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Trump steuert blind auf einen Krieg zu

WASHINGTON, D.C. – Bevor US-Präsident Donald Trump im Mai 2018 beschloss, das Atomabkommen mit dem Iran (JCPOA) aufzukündigen, war Dschawad Zarif, Irans Außenminister und maßgeblicher iranischer Architekt des Atomabkommens, die beliebteste Persönlichkeit des öffentlichen Lebens in seinem Land. Ein Jahr nach Trumps Ausstieg, so die Ergebnisse einer Umfrage der University of Maryland, wurde Zarifs Popularität bei weitem von General Kassem Soleimani übertroffen, dem unnachgiebigen Kommandeur der Iranischen Revolutionsgarden, der gerade auf Trumps Befehl in Bagdad ermordet wurde.

Trump sagt, dass er den Drohnenangriff, der Suleimani tötete, autorisiert hat, um „einen Krieg zu beenden“. Viel wahrscheinlicher ist, dass er einen Krieg begonnen hat – oder zumindest auf einen zusteuert.

Von keinem Staats- und Regierungschef kann erwartet werden, dass er die Auswirkungen seiner außenpolitischen Entscheidungen exakt vorhersehen kann. Aber seine Erwartungen sollten realistisch sein, das heißt, sie sollten auf zuverlässigen nachrichtendienstlichen Erkenntnissen und einem umfassenden Verständnis der zugrunde liegenden wirtschaftlichen, politischen, historischen und kulturellen Dynamiken beruhen. Wenn die Erwartungen nicht realistisch sind, sind die Ergebnisse oft katastrophal.

Dies war bei der Invasion im Irak durch US-Präsident George W. Bush im Jahr 2003 der Fall, die, unter anderem, Hunderttausende irakische Zivilisten das Leben kostete. Und so war es bei praktisch allen außenpolitischen Entscheidungen von Trump, insbesondere in Bezug auf den Iran.

Der erste große Fehler von Trump war der Ausstieg aus dem Atomabkommen. Der Iran hatte nicht gegen die Auflagen des Atomdeals von 2015 verstoßen, und die anderen Unterzeichner hielten ebenfalls weiter an dem Abkommen fest. Aber Trump wollte mehr Zugeständnisse von der iranischen Führung, also ließ er die Verpflichtungen seines Landes außer Acht, verhängte erneut Sanktionen und drängte US-Partner und Verbündete, seinem Beispiel zu folgen.

„Maximaler Druck“, so hatte Außenminister Mike Pompeo klar gemacht, sollte Iran entweder schnell vor überzogenen US-Forderungen kapitulieren lassen oder zum wirtschaftlichen Zusammenbruch führen. Im letzteren Fall, so wurde es Trump von seinen militanten Beratern versichert, würde die unruhige und verarmte iranische Öffentlichkeit Hardliner wie Suleimani zurückweisen und den Aufstieg eines neuen Führungskaders unterstützen, der der Region Frieden und Stabilität bringen würde. Im Jahr 2018 sagte John Bolton, der damalige nationale Sicherheitsberater von Trump (der sich zuvor dafür ausgesprochen hatte, den Iran zu bombardieren), einer Gruppe von Exil-Iranern, dass sie „vor 2019“ einen Regimewechsel feiern würden.

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Die Regierung Trump war sich ihrer Einschätzung so sicher, dass sie ein anderes Ergebnis nie in Betracht gezogen zu haben scheint. So hat sie die Möglichkeit nicht einkalkuliert, dass der Iran auf einen Einbruch der Ölexporte mit einer Erhöhung der Produktion reagieren würde. Das ist tatsächlich nicht die naheliegendste Reaktion, da dies die verbleibenden Exporteinnahmen des Iran reduzieren könnte. Aber auch Iraner benötigen Öl und sie konnten sich die explodierenden Preise vergleichbarer Importe nicht leisten. Im November brachen Proteste gegen steigende Gaspreise über das Land herein.

Die Regierung Trump hat sicher nicht erwartet, dass die iranische Wirtschaft zwei Jahre nach der Wiederaufnahme der Sanktionen Anzeichen einer Erholung zeigen würde. Und doch stieg die Beschäftigung im dritten Quartal 2019 im Vergleich zum Vorjahr um 3,3 Prozent, und die Arbeitslosigkeit ging auf den tiefsten Stand seit sieben Jahren zurück.

Offensichtlich hat die Regierung Trump Iran vollkommen falsch eingeschätzt. Aber falsche Vorstellungen über die Verhältnisse des Landes gehen weit über das Weiße Haus hinaus. Ein 2018 in der New York Times erschienener Meinungskommentar dient als Beispiel für die geringe Qualität, die Beweisen in Berichten zugrunde liegt, in denen die wirtschaftliche und politische Fragilität des Iran dargestellt wird.

In dem Kommentar wurde behauptet, dass 40 Prozent der Iraner „offiziellen Quellen“ zufolge im Jahr 2015 unter der Armutsgrenze lebten. Aber die Quelle, mit der diese Behauptung per Hyperlink verknüpft war, führte zu einer obskuren persisch-sprachigen Webseite, auf der keinerlei Bericht von offizieller Seite erwähnt wurde. Daten der Weltbank zeigen indes, dass die international vergleichbare Armutsrate im Iran für 2015 bei elf Prozent lag, etwa so hoch wie in der benachbarten Türkei.

Als dieser Artikel veröffentlicht wurde, protestierten die Iraner zwar gegen die wirtschaftliche Misere. Aber Demonstration ist nicht gleichbedeutend mit Revolution, geschweige denn mit einem erfolgreichen Regimewechsel, besonders in einem Land mit Sicherheitskräften, die bereit und in der Lage sind, mit äußerster Brutalität abweichende Meinungen zu unterdrücken, so geschehen, als sie im November den Protesten gegen die Gaspreise ein Ende setzten.

Trotzdem sollten sich Beobachter vor der Annahme hüten, dass sich Irans Hardliner durch reine Gewalt an der Macht halten. Die Umfrage der University of Maryland zeigte breite Unterstützung nicht nur für Suleimani, sondern auch für einen weiteren Hardliner: Ebrahim Raisi, Chef der iranischen Justiz.

Das ist unschwer nachzuvollziehen. Bei den Wahlen 2013 und 2017 haben die Iraner den gemäßigten Zarif und Präsident Hassan Rouhani unterstützt, weil sie glaubten, dass ein Atomabkommen eine neue Ära des Friedens und der wirtschaftlichen Sicherheit einleiten würde. Doch obwohl es diesen politischen Führern gelang, das Atomabkommen zu verwirklichen, vermochten sie die USA nicht daran zu hindern, es zu brechen.

Die Iraner wollten Stabilität und Wohlstand. Stattdessen bekamen sie mehr wirtschaftliche Härte und Unberechenbarkeit, unter anderem US-Forderungen nach einem Regimewechsel. Angesichts der Tatsache, wie schlecht von den USA unterstützte Regimewechsel in anderen Ländern in ihrer Nachbarschaft verlaufen sind, begrüßten viele Soleimani, der die iranischen Grenzen in den 1980er-Jahren gegen Saddam Hussein und in jüngster Zeit gegen den sogenannten Islamischen Staat erfolgreich verteidigt hatte.

George Orwell warnte bekanntlich davor, dass ein falscher Glaube früher oder später „mit der harten Wirklichkeit zusammenzustoßen pflegt, für gewöhnlich auf einem Schlachtfeld“. Leider scheint immer wahrscheinlicher, dass das den USA im Iran passieren wird – und zwar bald.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow

https://prosyn.org/XdUWiIJde;