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Trumps Geschenk an Europa

OXFORD – Unlängst sind die amerikanischen Teilnehmer einer Konferenz in Frankreich von der Behauptung einiger ihrer europäischen Gastgeber überrascht worden, Donald Trump könne für Europa gut sein. Da Trump anlässlich des G20-Gipfels in Hamburg erneut in Europa zu Gast sein wird, ist die Frage interessant, ob sie recht haben könnten.

Die meisten Beobachter sind sich einig, dass Trumps Präsidentschaft entsetzlich für Europa ist. Er scheint die Europäische Union geringzuschätzen. Verglichen mit seiner Freundschaft zum autoritären türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan oder seiner Bewunderung für den russischen Präsidenten Wladimir Putin ist seine Beziehung zur deutschen Bundeskanzlerin Angel Merkel eher kühl.

Außerdem begrüßt Trump den bevorstehenden Austritt der Briten aus der EU. Bei seinem ersten Zusammentreffen mit Premierministerin Theresa May soll er beschwingt gefragt haben, welches Land als nächstes gehen wird: „Who’s next?“ Auch hat er sich Zeit damit gelassen, Artikel 5 des Nordatlantikvertrages anzuerkennen (die Beistandspflicht der NATO); er ist aus dem Klimaabkommen von Paris ausgestiegen, das in Europa hochgeschätzt wird, und er hat die Zahlungen der USA an die Vereinten Nationen gekürzt, die umfassende europäische Unterstützung genießen.

Daher überrascht es nicht, dass Trump in Europa unbeliebt ist. Einer aktuellen Umfrage des Pew-Institutes zufolge haben lediglich 22% der Briten, 14% der Franzosen und 11% der Deutschen Vertrauen in Trump. Doch gerade diese Unbeliebtheit – die eher Trump persönlich als den USA gilt – hat dazu beigetragen die europäischen Werte zu stärken.

Anfang des Jahres ging die Befürchtung um, dass sich die Welle des Nationalpopulismus, die Trump ins Amt gespült hat und im Brexit gemündet ist, so hoch über Europa auftürmen könnte, dass die rechtsextreme Marine Le Pen in Frankreich zur Präsidentin gewählt wird. Stattdessen scheint die Populismus-Welle mit der Wahl von Donald Trump ihren Scheitelpunkt erreicht zu haben. In Österreich und in den Niederlanden haben die Populisten Niederlagen erlitten; die Franzosen haben den gemäßigten politischen Newcomer Emmanuel Macron gewählt, und Theresa May, die sich für einen „harten Brexit“ einsetzt, hat bei der vorgezogenen Neuwahl letzten Monat ihre absolute Mehrheit im britischen Parlament verloren.

Das langsame Wachstum, die hohe Arbeitslosigkeit und die politische Uneinigkeit, die Europa in den vergangen zehn Jahren seit der Finanzkrise 2008 zu schaffen gemacht haben sind noch nicht ausgestanden. Doch wer auch immer die Bundestagswahl im September in Deutschland gewinnen wird: Er oder sie wird kein extremer Nationalist sein, sondern einen gemäßigten Kurs verfolgen und sich der Bedeutung einer Zusammenarbeit mit Macron bewusst sein, um auf einer starken Achse Paris-Berlin neuen Schwung in das europäische Projekt zu bringen.

Die Brexit-Verhandlungen versprechen komplex und kontrovers zu werden. Die Befürworter eines „weichen Brexit“, die den Zugang des Vereinigten Königreichs zum Binnenmarkt erhalten wollen, stehen vor dem Problem, dass die Entscheidung für den Austritt vor allem Sorgen mit Blick auf die Einwanderung widerspiegelt und nicht auf die Feinheiten der Binnenmarktvorschriften. Doch ohne Personenfreizügigkeit ist auch kein freier Verkehr von Waren und Dienstleistungen in Europa zu haben. Derzeit leben rund drei Millionen Europäer in Großbritannien und eine Million Briten haben ihren Wohnsitz in Europa.

Ein möglicher Kompromiss könnte durch die Bildung einer neuen europäisch-britischen Instanz gefunden werden, die die Rechte der Bürgerinnen und Bürger beider Seiten garantiert und zugleich bestimmte Einschränkungen der Zuwanderung sowie bestimmter Waren zulassen könnte. Man könnte sich diese Instanz in Form von konzentrischen Kreisen vorstellen, in denen im inneren Kreis der EU Freizügigkeit herrscht und im äußeren Kreis Einschränkungen zugelassen werden.

Ob solche Kompromisse möglich sein werden, hängt von der Flexibilität Europas ab. In der Vergangenheit waren bei den Europäern „verschiedene Geschwindigkeiten“ auf dem Weg zum gemeinsamen Ziel einer „immer engeren Union“ im Gespräch. Dieses föderale Ziel müsste ersetzt werden und die Metapher der verschiedenen Geschwindigkeiten müsste einer neuen von verschiedenen Stufen weichen.

Viele europäische Eliten sind im Hinblick auf die Zukunft Europas bereits flexibler geworden und haben das föderale Ziel einer europäischen Nation als „Gebilde sui generis“ hinter sich gelassen. Sie weisen darauf hin, dass es in Europa bereits drei verschiedene Stufen der Beteiligung existieren: die Zollunion, der Euro-Raum und das Schengener Abkommen über die Abschaffung der Binnengrenzen. Verteidigung könnte die vierte Stufe werden.

In der Vergangenheit haben nicht nur Sorgen um die nationale Souveränität die Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Verteidigung gehemmt, sondern auch die Sicherheitsgarantien durch der USA. Doch Trump lässt zunehmend Zweifel an der Verlässlichkeit der Amerikaner aufkommen und die Sicherheitsfrage ist in den Vordergrund gerückt.

Die Bemühungen ein gemeinsames europäisches Verteidigungssystem zu errichten haben begonnen, aber es ist ein langsamer Prozess. Abgesehen vom Vereinigten Königreich verfügen nur die Franzosen über umfassende militärische Einsatzkapazitäten, während sich Deutschland aufgrund seiner Vergangenheit lange auf Streitkräfte zur Verteidigung beschränkt hat. Zudem haben sich die Briten stets zurückgehalten etwas zu unternehmen, was in Konkurrenz zur NATO treten könnte. Doch diese Standpunkte beginnen gerade sich zu ändern.

Auch hier ist die Vorstellung konzentrischer Kreise hilfreich. Im Vorfeld des Irak-Krieges in den frühen 2000er-Jahren haben einige behauptet, in punkto Sicherheit seien die Amerikaner vom Mars und die Europäer von der Venus. Aber die Welt hat sich verändert und Europa ist heute mit einer Reihe äußerer Bedrohungen konfrontiert. Russlands Angriffe auf Georgien und die Ukraine haben die Europäer an die Gefahren erinnert, die von ihrem großen Nachbarn ausgehen. Um Russland abzuschrecken braucht es nach wie vor eine starke NATO.

Weitere Bedrohungen könnten von Gewalt auf dem Balkan ausgehen. Einige Beobachter glauben, dass Mazedonien im Frühjahr nur knapp an einem Bürgerkrieg vorbeigeschrammt ist. Eine europäische Friedenstruppe könnte einen wichtigen Beitrag zur Stabilität in der Region leisten.

Die Lage in Nordafrika und im Nahen Osten stellt ebenfalls eine Bedrohung für Europa dar. Libyen ist ein Land im Chaos und Ausgangspunkt für verzweifelte Migranten, die hier die gefährliche Fahrt über das Mittelmeer antreten. Man kann sich unschwer vorstellen, dass die libysche Bevölkerung Schutz benötigt oder Geiseln in der Region auf Rettung hoffen. Hier könnten die französischen Einsatzkapazitäten, möglicherweise mit britischer Unterstützung, einen Beitrag zur Sicherheit leisten. Selbst wenn sich die Briten nicht beteiligen sollten, könnten andere Europäer helfen, so wie die deutsche Bundeswehr, die derzeit im Krisenland Mali im Einsatz ist.

Europa ist noch weit von einer gemeinsamen Verteidigungsstruktur entfernt, aber die Notwendigkeit wächst. Ironischerweise könnte der unbeliebte Trump der Sache eher nützlich als hinderlich sein.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow.