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Südkorea und das Ende der Glaubwürdigkeit der USA

WASHINGTON, D.C. – Das Bündnis zwischen den USA und Südkorea ist eine der spektakulärsten geopolitischen Erfolgsgeschichten der Nachkriegsjahre. Doch nun ist US-Präsident Donald Trump offenbar entschlossen, auf die wirtschaftlichen und strategischen Vorteile dieser langjährigen Beziehung zu verzichten.

In den 1950er-Jahren hatte das vom Krieg verwüstete Südkorea das drittniedrigste Pro-Kopf-Einkommen, die höchste Inflation und die langsamste Wachstumsrate Asiens. Doch die Behörden führten Anfang der 1960er-Jahre weitreichende Reformen durch und im Lauf der nächsten drei Jahrzehnte entwickelte sich Südkorea zu einem Tigerstaat mit einem Lebensstandard, der es für die Mitgliedschaft in der OECD qualifizierte, dem Club der reichen Länder. Ein Großteil dieses Erfolges war dem Übergang von der Abhängigkeit Südkoreas von ausländischer Hilfe hin zu exportgestütztem Wachstum zu verdanken.

Mitte der 2000er-Jahre begannen Südkorea und die Vereinigten Staaten engere Handelsbeziehungen auszuloten und im März 2012 trat das Freihandelsabkommen zwischen Südkorea und den USA ‒ kurz KORUS genannt ‒ in Kraft. Obwohl das Freihandelsabkommen quasi in jeder Hinsicht als Erfolg zu werten ist, prangerte es Trump nach seinem Amtsantritt als „furchtbar schlechten Deal“ an und pochte auf Nachverhandlungen.

In jüngerer Zeit kündigte Trump Einfuhrzölle in Höhe von 25% auf Stahl und 10% auf Aluminium an, erwog aber Ausnahmen für US-Handelspartner, über die von zu Fall zu Fall entschieden würde. Jenseits der von Trump zusätzlich angekündigten Strafzölle, die China treffen sollen, werden Einfuhrzölle auf Stahl und Aluminium zweifellos mit negativen Folgen für die US-Wirtschaft verbunden sein. Vielleicht werden einige Arbeitsplätze in der amerikanischen Stahl- und Aluminiumindustrie gerettet, aber weitaus mehr werden in den Branchen verloren gehen, die diese Metalle in ihren Produkten verarbeiten und die zehnmal so viele Beschäftigte haben.

Erklärtes Ziel der protektionistischen Maßnahmen der Regierung Trump ist die Verringerung des US-Handelsdefizits. Ein Leistungsbilanzdefizit (das Handelsdefizit plus die Dienstleistungsbilanz) reflektiert die Differenz zwischen Ersparnisbildung und Investitionen. Um das Leistungsbilanzdefizit zu verringern, wären somit makroökonomische Politiken notwendig, um die inländischen Ausgaben zu verringern und die inländische Sparquote zu erhöhen. Protektionismus wird dabei nicht helfen.

Einige Wochen nach Bekanntgabe der Schutzzölle erklärte die Regierung Trump, sie habe das KORUS-Freihandelsabkommen „neuverhandelt“. Im Gegenzug für die Ausnahme von den Zöllen erklärte sich Südkorea bereit, seine Stahlexporte in die USA auf 70% der Stahlexporte der Jahre 2015-2017 zu verringern, die USA den Einfuhrzoll in Höhe von 25% auf koreanische Pick-ups erst 2041 (und nicht 2021) abschaffen zu lassen und dass pro Jahr 50.000 Autos US-amerikanischer Hersteller statt bisher 25.000 importiert werden dürfen.

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Der zweite und dritte Punkt sind im Grunde irrelevant. Südkorea exportiert derzeit keine Pick-ups in die USA. Tatsächlich stammen lediglich 15% der auf dem südkoreanischen Automarkt verkauften Fahrzeuge aus dem Ausland; der Anteil US-amerikanischer Modelle beläuft sich auf nur 1%. Das liegt größtenteils daran, dass amerikanische Autos bei Südkoreanern einfach nicht gefragt sind.

Trotzdem ist klar, dass die Südkoreaner gezwungen waren in diese Änderungen einzuwilligen, obwohl sie das KORUS-Abkommen in gutem Glauben ausgehandelt und seine Bestimmungen eingehalten haben. Trumps „Neuverhandlung“ ließ Südkorea lediglich die Wahl zwischen der Begrenzung seiner jährlichen Stahlexporte in die USA und der Aussicht auf einen Strafzoll in Höhe von 25% auf alle seine Stahlexporte.

Für die USA bedeutet das überarbeitete KORUS-Abkommen, dass ausländische Exporteure von Waren, für deren Herstellung Stahl verwendet wird, einen Wettbewerbsvorteil gegenüber heimischen Produzenten erlangen werden, die ihren Stahl teurer einkaufen müssen. Infolgedessen werden einige US-Hersteller ins Ausland abwandern, andere werden die Preise erhöhen und Marktanteile verlieren und wieder andere werden schlicht Pleite gehen. All das bedeutet Verluste für Amerika.

Außerdem kommt auf beide Länder zusätzlicher Verwaltungsaufwand bei der Abwicklung ihres Stahlhandels zu. Die südkoreanische Regierung wird Quoten unter ihren Stahlproduzenten aufteilen müssen, und US-Zollbeamte werden alle Stahleinfuhren aus Südkorea überprüfen müssen, um zu gewährleisten, dass sie innerhalb der vereinbarten 70%-Quote sind und keine Umladung stattgefunden hat.

Die US-Zollbehörden werden auch alle anderen Lieferungen aus anderen Ländern kontrollieren müssen, um zu ermitteln, welche vom Einfuhrzoll in Höhe von 25% ausgenommen sind und welche nicht. Angaben der britischen Wochenzeitung The Economist zufolge rechnet die Regierung Trump mit 24.000 Arbeitsstunden für die Bearbeitung von 4.500 Anträgen auf Befreiung. Die Verwaltungsarbeit, die auf unbestimmte Zeit in Zukunft notwendig sein wird, um die Herkunft und den Befreiungsstatus jeder Lieferung in die USA zu ermitteln ist darin noch gar nicht enthalten.

Das ist genau die Art von gelenkter und diskriminierender Handelsbeziehung, für deren Abschaffung die USA in den vergangen fünfzig Jahren so viel getan hat. Aber Trump hat nicht nur dem offenen multilateralen Handel einen Schlag versetzt. Schlimmer noch: Er hat Amerikas Glaubwürdigkeit in Verhandlungen zerstört. Wenn ein US-Präsident so einfach einseitige Änderungen getroffener Vereinbarungen erzwingen kann, warum sollten sich Länder die Mühe machen mit den USA zu verhandeln?

Südkoreanische Entscheidungsträger haben eine Menge innenpolitisches Kapital in den KORUS-Verhandlungen eingesetzt und sie waren dazu bereit, weil sie sich darauf verlassen haben, dass die USA in gutem Glauben handeln. Jetzt müssen sie feststellen, dass sie einen Vertrag vereinbart haben, in dem sie von der anderen Partei gezwungen werden Bedingungen zu akzeptieren, die nie verhandelt worden sind.

Für Verbündete Washingtons wie Südkorea und Japan, die Stahl in die USA exportieren, setzt die Tatsache, dass die Regierung Trump ihre Strafzölle mit Beeinträchtigungen der „nationalen Sicherheit“ begründet dem Ganzen die Krone auf. Schließlich hat die Regierung Trump unlängst Nordkorea zur größten strategischen Bedrohung Amerikas erklärt und arbeitet mit der südkoreanischen Regierung an der Vorbereitung eines Gipfeltreffens mit dem nordkoreanischen Machthaber, das im Mai stattfinden soll.

Sollte Trump die nationale Sicherheit oder die Wettbewerbsfähigkeit der USA wirklich am Herzen liegen, ist sein Vorgehen völlig unverständlich. Es wird auch dann noch mit erheblichen Kosten für die US-Wirtschaft und für das auf Regeln basierende multilaterale Handelssystem verbunden sein ‒ und mit einem Glaubwürdigkeitsverlust der USA ‒, wenn er schon längst nicht mehr im Amt ist.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow.

http://prosyn.org/lrWOO7N/de;

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