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Das Weiße Haus der Lügen

CAMBRIDGE – Laut der Faktencheck-Datenbank der Washington Post, die sämtliche möglicherweise nicht wahrheitsgemäße Äußerungen von US-Präsident Donald Trump aufspürt und kategorisiert, hatte der Präsident bis zum 1. Juni dieses Jahres 3.259 unwahre oder irreführende Behauptungen aufgestellt. Das entspricht einem Durchschnitt von über 6,5 Falschbehauptungen pro Tag, verglichen mit durchschnittlich 4,9 unwahren Behauptungen täglich während der ersten 100 Tage seiner Amtszeit und 8 Falschbehauptungen pro Tag im Mai. Damit befindet sich Trump eindeutig auf Rekordkurs. 

Trumps Anhänger rechtfertigen diese Unehrlichkeit mit der Begründung, dass „alle Politiker lügen.” Das tun sie tatsächlich und ein wenig Selbstbeobachtung lässt uns einräumen, dass alle Menschen lügen. Worauf es allerdings ankommt, ist die Häufigkeit und Art der Lüge. Zu viele Lügen entwerten die Währung des Vertrauens.

Nicht alle Lügen dienen dem gleichen Zweck. Manche sind eigennütziger Natur. Ein Präsident lügt möglicherweise, um Spuren zu verwischen, Peinlichkeiten zu vermeiden, einem Rivalen zu schaden oder einfach aus Bequemlichkeit.

Andere Präsidentenlügen dienen nobleren Zielen. Unter bestimmten Umständen begrüßen Historiker sogar, wenn ein Präsident entscheidet, die Öffentlichkeit zugunsten des übergeordneten Wohls oder eines später zu erreichenden Ziels zu täuschen. John F. Kennedy täuschte die Öffentlichkeit hinsichtlich der Rolle der in der Türkei stationierten amerikanischen Raketen in dem Abkommen, das die Kuba-Krise des Jahres 1962 beendete; das lag jedoch bestimmt eher in ihrem Interesse als das hohe Risiko eines Atomkriegs.

Ein zweifelhafteres Beispiel dieser Vorgehensweise ereignete sich im Jahr 1941, bevor die Vereinigten Staaten in den Zweiten Weltkrieg eintraten. In einem Versuch, eine isolationistisch eingestellte Öffentlichkeit davon zu überzeugen, dass Hitler-Deutschland eine Bedrohung darstelle, sagte Präsident Franklin D. Roosevelt, ein deutsches U-Boot hätte einen US-Zerstörer angegriffen, obwohl es sich in Wahrheit umgekehrt verhielt. In Kriegszeiten, wenn Schweigen unumgänglich und Geheimnisse von entscheidender Bedeutung sind, argumentierte Winston Churchill, dass die Wahrheit „so kostbar” scheint, „dass sie stets von einer Leibwache aus Lügen umgeben sein sollte.“

Machiavellistische Täuschung ist oftmals Teil einer Verhandlungsstrategie, um einen Deal abzuschließen und Trump beansprucht für sich, ein Meister dieser Kunst zu sein. Das erklärt vielleicht seine Lügen über nordkoreanische Waffen, europäische Zölle und die Einmischung des russischen Präsidenten Wladimir Putin in den amerikanischen Präsidentschaftswahlkampf des Jahres 2016. Doch seine Unehrlichkeit hinsichtlich der bei seiner Amtseinführung anwesenden Menschenmenge, der Schweigegeldzahlungen an Frauen oder seiner Gründe, den ehemaligen FBI-Direktor James Comey zu feuern, hat nichts mit Staatskunst zu tun. Dabei handelt es sich um die rein eigennützige Manipulation anderer und der Öffentlichkeit. 

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Selbst wenn die Motive eines Präsidenten nicht eigennützig sind, sollte er vorsichtig sein, wenn er sich für die Lüge entscheidet. Bevor er sich der Lüge als Instrument der Staatskunst bedient, sollte er die Bedeutung des Ziels und die Verfügbarkeit alternativer Mittel zu seiner Erreichung ebenso berücksichtigen, wie die Frage, ob die Täuschung in begrenztem Ausmaß gehalten werden kann oder ob damit womöglich ein Muster etabliert wird.  

Je öfter eine Führungspersönlichkeit die Öffentlichkeit täuscht, desto stärker schwindet das Vertrauen, werden Institutionen geschwächt und abträgliche Präzedenzfälle geschaffen. Roosevelts Lügen im Jahr 1941 waren als Weckruf für die Menschen in Amerika gedacht, aber damit wurde auch ein Präzedenzfall geschaffen, dessen sich Lyndon B. Johnson 1964 bediente, um die Unterstützung des Kongresses für die Tonkin-Resolution zu gewinnen, die zu einer dramatischen Eskalation des Vietnam-Krieges führte. Die Gefahr besteht darin, dass sich führende Politiker einreden, sie würden zugunsten des Gemeinwohls lügen, obwohl sie es wegen politischer oder persönlicher Vorteile tun.

Johnson wollte nicht als Feigling oder als der Präsident dastehen, der Vietnam verlor. Er belog die Menschen fortwährend über den Kriegsfortschritt. Außerdem wollte er den Krieg begrenzt halten.

Einer der moralischen Vorteile eines begrenzten Krieges besteht darin, Schaden durch Eskalation zu verhindern. Allerdings gehören zu einem derartigen Krieg Elemente des Bluffs. Um in Verhandlungen mit dem Feind die Glaubwürdigkeit zu bewahren, muss ein Präsident unablässigen öffentlichen Optimismus aufrechterhalten, der dazu dient, die Öffentlichkeit zu desinformieren. In Johnsons Fall wurde dieses Gebot noch durch seine persönlichen Motive verstärkt. Im Jahr 1968 sagten die Menschen, die einzige Möglichkeit zu erkennen, ob er lügt, sei zu beobachten, ob sich seine Lippen bewegen. Er beschloss nicht mehr für das Amt zu kandidieren.

Johnsons Nachfolger, Richard Nixon, log ebenfalls über den Krieg in Vietnam und auch über dessen Ausweitung nach Kambodscha. Später log er hinsichtlich seiner Rolle bei der Vertuschung des Einbruchs in das Hauptquartier der Demokratischen Partei, der im Auftrag seiner Administration erfolgte. Als das schließlich durch die Watergate-Tonbandaufnahmen publik wurde, trat Nixon 1974 als Präsident zurück, um einem Amtsenthebungsverfahren zu entgehen.

Der Schaden, den Johnson und Nixon anrichteten, betraf nicht nur ihre Präsidentschaften, sondern auch das öffentliche Vertrauen. Zu Beginn der 1960er Jahre zeigten Umfragen, dass drei Viertel der Amerikaner durchaus großes Vertrauen in die Regierung hatten. Am Ende des darauf folgenden Jahrzehnts war es nur noch ein Viertel. Obwohl die Gründe dieses Rückganges vielfältig waren, spielten die Lügen der Präsidenten eine Rolle.

Unter Verweis auf Trumps Vorgeschichte im Privatsektor argumentieren einige Beobachter, er würde bloß aus Gewohnheit lügen. Andere glauben, dass Häufigkeit, Wiederholung und die unverfrorene Art seiner Lügen kein Ausdruck einer Gewohnheit, sondern einer bewussten politischen Strategie sei, um Institutionen zu beschädigen, die im Zusammenhang mit Wahrheit stehen. So oder so ist festzustellen, dass Trump die Glaubwürdigkeit von Institutionen wie Presse, Nachrichtendienste und das US-Justizministerium untergräbt, indem er alles relativiert und spricht, was seine extrem loyale Basis hören will.

Kann sich ein Amerika nach Trump erholen? Es sei daran erinnert, dass Johnson und Nixon von Gerald Ford und Jimmy Carter abgelöst wurden, die deutlich ehrlicher agierten und dass das öffentliche Vertrauen in die Regierung unter Ronald Reagan in den 1980er Jahren etwas anstieg. Aber wie die schiere Anzahl der Lügen nahelegt, hatten es die USA noch nie mit einem Präsidenten wie Donald Trump zu tun.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier

http://prosyn.org/uEMG5st/de;

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