9

Trump in Putins syrischem Hinterhof

WIEN – Durch den Chemiewaffenangriff der letzten Woche auf die syrische Rebellenstadt Khan Sheikhoun sah sich US-Präsident Donald Trump veranlasst, erstmals militärisch gegen die Streitkräfte des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad vorzugehen. Mit der Bombardierung eines Flughafens in Westsyrien setzte die Trump-Regierung ihren Fuß mitten in ein klaffendes nahöstliches Machtvakuum. Aber was, wenn überhaupt, wird Trump als nächstes tun?

Trumps unerwartete Aktion nach sechs Jahren Bürgerkrieg mit 400.000 getöteten Zivilisten und Millionen Vertriebenen wurde von den meisten US-Politikern gelobt, obwohl sie ohne die nötige Zustimmung des Kongresses erfolgte. Auch von den syrischen Rebellengruppen und Amerikas internationalen Verbündeten (wie denen, die sich gerade auf der G7-Außenministerkonferenz in Italien trafen) wurde der US-Angriff auf die syrischen Regierungstruppen begrüßt.

Mit 59 Tomahawk-Raketen schickte Trump eine Botschaft an das Assad-Regime und seine Förderer, insbesondere Russland und den Iran, dass er im Gegensatz zu seinem Vorgänger Barack Obama bereit ist, „rote Linien“ durchzusetzen. Es überrascht nicht, dass Wladimir Putin und sein Kreml den US-Angriff mit der Behauptung verurteilten, er habe internationales Recht verletzt – angesichts der Tatsache, dass Syrien das internationale Abkommen zum Verbot chemischer Waffen unterzeichnet hat, eine eher fragwürdige Anschuldigung.

Aber welche Absicht Trump mit seiner Entscheidung auch verfolgt haben mag: Sie droht, vom strategisch inkohärenten Geschwätz seiner Regierung erstickt zu werden. So meinte Nikki Haley, die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, oberste Priorität müsse nun der Sturz Assads haben. Außenminister Rex Tillerson hingegen besteht darauf, an erster Stelle der amerikanischen Agenda stehe immer noch der Kampf gegen den Islamischen Staat (IS). Schlimmer noch: Trumps Entscheidung für einen Militärschlag war offensichtlich von seiner Tochter beeinflusst, die behauptete, nachdem sie die Bilder der Opfer des Chemieangriffs gesehen habe, sei sie „untröstlich und entrüstet” gewesen.