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Trump in Putins syrischem Hinterhof

WIEN – Durch den Chemiewaffenangriff der letzten Woche auf die syrische Rebellenstadt Khan Sheikhoun sah sich US-Präsident Donald Trump veranlasst, erstmals militärisch gegen die Streitkräfte des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad vorzugehen. Mit der Bombardierung eines Flughafens in Westsyrien setzte die Trump-Regierung ihren Fuß mitten in ein klaffendes nahöstliches Machtvakuum. Aber was, wenn überhaupt, wird Trump als nächstes tun?

Trumps unerwartete Aktion nach sechs Jahren Bürgerkrieg mit 400.000 getöteten Zivilisten und Millionen Vertriebenen wurde von den meisten US-Politikern gelobt, obwohl sie ohne die nötige Zustimmung des Kongresses erfolgte. Auch von den syrischen Rebellengruppen und Amerikas internationalen Verbündeten (wie denen, die sich gerade auf der G7-Außenministerkonferenz in Italien trafen) wurde der US-Angriff auf die syrischen Regierungstruppen begrüßt.

Mit 59 Tomahawk-Raketen schickte Trump eine Botschaft an das Assad-Regime und seine Förderer, insbesondere Russland und den Iran, dass er im Gegensatz zu seinem Vorgänger Barack Obama bereit ist, „rote Linien“ durchzusetzen. Es überrascht nicht, dass Wladimir Putin und sein Kreml den US-Angriff mit der Behauptung verurteilten, er habe internationales Recht verletzt – angesichts der Tatsache, dass Syrien das internationale Abkommen zum Verbot chemischer Waffen unterzeichnet hat, eine eher fragwürdige Anschuldigung.

Aber welche Absicht Trump mit seiner Entscheidung auch verfolgt haben mag: Sie droht, vom strategisch inkohärenten Geschwätz seiner Regierung erstickt zu werden. So meinte Nikki Haley, die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, oberste Priorität müsse nun der Sturz Assads haben. Außenminister Rex Tillerson hingegen besteht darauf, an erster Stelle der amerikanischen Agenda stehe immer noch der Kampf gegen den Islamischen Staat (IS). Schlimmer noch: Trumps Entscheidung für einen Militärschlag war offensichtlich von seiner Tochter beeinflusst, die behauptete, nachdem sie die Bilder der Opfer des Chemieangriffs gesehen habe, sei sie „untröstlich und entrüstet” gewesen.

Impulsive Handlungen auf der Grundlage persönlicher Gefühle sind kein Ersatz für eine langfristige Außenpolitik. In der Tat war es die Abwesenheit einer klaren und umfassenden Strategie, die es Russland erst ermöglicht hat, sich in den syrischen Konflikt einzumischen. Putin hat durch Obamas Weigerung, dort einzugreifen, eine goldene Gelegenheit bekommen, seinen Fuß in die Tür des Nahen Ostens zu stellen.

Putins Ziel in der Region ist nicht, dort einen langfristigen oder positiven Einfluss zu haben. Statt dessen drängt er Russland zwischen andere Akteure, denen es an einer kohärenten gegenseitigen Außenpolitik mangelt, um die Macht und Prestige seines Landes zu stärken. Wie jeder gute KGB-Agent spielt er dabei die anderen gegeneinander aus, um seine eigene Agenda durchzusetzen. Und bereits jetzt entsteht eine neue Art Warschauer Pakt.

Als Teil dieses strategischen Spiels hat Russland versucht, seinen Einfluss auf Israel, Amerikas engsten Verbündeten, zu erhöhen. Allein im letzten Jahr haben sich Putin und der israelische Ministerpräsident Benjamin Netanjahu fünfmal getroffen und ihre bilateralen Verbindungen vertieft. Russland, das nach seiner Besatzung der Krim unter dem Druck internationaler Sanktionen leidet, hofft, Technologie, die er vom Westen nicht mehr bekommt, aus Israel beziehen zu können. Israel seinerseits denkt, Russland könne ihm dabei helfen, den Iran in Schach zu halten. Im Gegensatz zu einigen öffentlichen Aussagen Netanjahus sieht Israel die russische Intervention in Syrien keineswegs kritisch. Vielmehr glaubt das Land, Assad sei ein kleineres Übel als ein chaotischer gescheiterter Staat wie Libyen nach dem Sturz Gaddafis im Jahr 2011.

Putin sucht auch nach Wegen in den Irak hinein. Im letzten Jahr hat der Kreml die seit langer Zeit größte Delegation – über hundert Beamte – nach Bagdad geschickt, um die Handels- und Sicherheitsverbindungen zu stärken. Bei den Treffen ging es größtenteils um Militärhilfe, obwohl Putin auch dem neuen irakischen Botschafter in Russland, Haidar Mansour Hadi, eine Zusammenarbeit im Energiesektor in Aussicht stellt.

Und dann ist da noch Afghanistan, wo Russland versucht hat, eine Arbeitsbeziehung zu den Taliban herzustellen – und damit das Verhalten der USA in den 1980ern wiederholt. Indem er die Taliban umwirbt, trägt Putin dazu bei, die bereits jetzt schwache Regierung in Kabul weiter zu destabilisieren – und sich selbst für jegliche Strategie der USA, den längsten Krieg in ihrer Geschichte zu beenden, unentbehrlich zu machen.

In Ägypten versucht Russland derweil, seinen Einfluss aus Sowjetzeiten wiederzubeleben. Beim ägyptischen Präsidenten Abdel Fattah el-Sissi hatte er damit einen gewissen Erfolg. Sissi ist ein Bewunderer von Putins Modell autoritärer Staatsführung und sehr daran interessiert, die ägyptische Tourismusindustrie wieder aufzubauen – wobei ihm Russland helfen könnte.

Bevor Terroristen im Jahr 2015 über dem Sinai ein Flugzeug mit russischen Touristen zum Absturz brachten, kamen 30% der Besucher Ägyptens aus Russland. Zwar hat Russland den Flugverkehr nach Ägypten wieder aufgenommen, aber die Selbstmordanschläge auf zwei koptische Kirchen am Palmsonntag haben Sissis Sicherheitsversprechen unglaubwürdig gemacht.

Die ägyptischen Probleme geben Putin noch weitere Gelegenheiten, sich nützlich zu machen. Bereits jetzt hat Russland die Erlaubnis, seine Sonderwirtschaftszone in Port Said auszuweiten, und die ägyptische Regierung hat milliardenschwere Verträge über russische Militärtechnik unterzeichnet, darunter auch für Raketensysteme. Darüber ermöglicht Ägypten Russland den Zugang zu Flugstützpunkten, über die das Land Khalifa Haftar in Libyen helfen kann, dem von Putin geförderten Kriegsherrn.

Putins Außenpolitik beruht nicht auf der Ausübung russischer Macht, sondern darauf, die Schwächen anderer auszunutzen. Angeschlagenen Staaten Beistand zu versprechen und dadurch ihre Loyalität zu gewinnen, scheint eine erfolgreiche Strategie zu sein, aber dieses Haus baut Putin auf Sand: Russland hat weder die Mittel noch die militärische Macht, vom Scheitern bedrohte Länder ad infinitum aufrecht zu erhalten. Dies muss auch Putin wissen. Auf jeden Fall weiß es Tillerson.

Während seines Besuchs in Moskau letzte Woche hat Tillerson offensichtlich klar gemacht, dass sich das russisch-amerikanische Verhältnis, sollte Putin im Nahen Osten weiterhin Teil des Problems bleiben, weiter verschlechtern könnte. Da Putin Stärke respektiert und von den USA als gleichberechtigt behandelt werden möchte, könnte er tatsächlich davon überzeugt worden sein, Teil der Lösung zu werden.

Angesichts dessen, dass sich die bilateralen Beziehungen auf einem Tiefstand befinden, scheint es vielversprechend, dass sich beide Seiten während Tillersons Besuch darauf einigten, sie durch Arbeitsgruppen zu verbessern. Um aber Putin dazu zu bewegen, in Syrien auf die „richtige Seite“ zu wechseln, muss die Trump-Regierung eine echte Lösung präsentieren – die sie bis jetzt offensichtlich nicht hat.

Aus dem Englischen von Harald Eckhoff