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Das Fiasko im Weißen Haus

WASHINGTON, DC – Auf beiden Seiten des Zauns um das Weiße Haus steht man tagtäglich am Rande eines Nervenzusammenbruchs. Das Personal im Weißen Haus soll sich im Zustand des nahen Kollapses befinden – man schlittert von einer präsidentiellen Krise in die nächste und versucht sich ständig vor einem schreienden Präsidenten in Sicherheit zu bringen. Auf der anderen Seite des Zauns beobachtet ein großer Teil Washingtons den Zerfall einer Präsidentschaft, dem nicht einmal die Demokraten viel abgewinnen können. Ein offenbar außer Rand und Band geratener Präsident löst bei besonnenen Bürgern bestenfalls Unbehagen aus.   

Verlässlichen Berichten aus dem Weißen Haus zufolge soll der Präsident einen großen Teil des Tages Nachrichtensendungen im Fernsehen verfolgen, wobei er angesichts der Berichterstattung (mit einer Ausnahme: Fox News) tobt und auch gegenüber Mitarbeitern ausfällig wird, weil sie nichts gegen derartige Berichte unternehmen. Aus Furcht, angeschrien zu werden, versuchen Berater die Übermittlung schlechter Nachrichten zu vermeiden.

Die Ernennung Robert Muellers zum Sonderermittler durch Vize-Justizminister Rod Rosenstein (der seine eigene Reputation retten musste) wird ebenfalls nicht zur Gemütsaufhellung bei Präsident Donald Trump beitragen. Der weithin anerkannte frühere FBI-Chef Mueller wird die Ermittlungen zur Frage, ob Trumps Wahlkampfteam oder politische Mitarbeiter mit Russland gemeinsame Sache machten, um dessen Wahl zu erreichen, noch einige Zeit weiterlaufen lassen. Diese Frage treibt Trump klarerweise zum Wahnsinn – und er soll es nicht wagen, Mueller zu feuern. Wenn sich Muellers Untersuchungen allerdings, wie in Rosensteins Erklärung deutlich wurde, auf die Untersuchung sogenannter „ federal crimes“, also auf Straftaten im Bereich der Bundeskompetenz, beschränkt, werden allgemeinere Fragen nicht geklärt. Es gibt Verstöße, die zwar zu einer Amtsenthebung führen können, aber trotzdem keine Straftaten sind.

Ihren Anfang nahmen die jüngsten Turbulenzen mit der plötzlichen Entlassung von FBI-Chef James Comey am 9. Mai. Dieser Schritt alarmierte viele Menschen innerhalb und außerhalb des Weißen Hauses, weil er offenbar aus dem Nichts erfolgte und es dafür auch keine gute Erklärung gab.

Mit der ersten offiziellen Begründung für Comeys Entlassung ließ man sich ganze zwei Tage Zeit. Trumps Mitstreiter behaupteten, er hätte aufgrund eines Aktenvermerks von Rosenstein gehandelt, der darin seine Bedenken darüber äußerte, wie Comey die Untersuchung hinsichtlich des privaten E-Mail-Servers von Hillary Clinton führte. Doch dann erzählte Trump Lester Holt von NBC selbst, dass er Comey aufgrund „dieser Russland-Sache“ gefeuert hätte.

Mit diesem seltenen Anflug von Ehrlichkeit – wonach er hoffte, mit der Entlassung Comeys eine Untersuchung der geheimen Absprachen abzuwenden – hat Trump möglicherweise eine Behinderung der Justiz eingeräumt. Der Vorwurf einer derartigen Behinderung wurde auch gegen Nixon erhoben, als er zurücktrat; ihm stand nicht nur die sichere Amtsenthebung durch das Repräsentantenhaus und die Verurteilung durch den Senat ins Haus. Trumps dramatische Fehleinschätzungen – der naive Glaube, er könnte die Untersuchung abwürgen oder die Demokraten würden seinen Schritt begrüßen, weil sie Comey aufgrund seines Vorgehens gegen Clinton noch immer grollten – boten Einblicke in seine haarsträubende Urteilsbildung. 

Verstärkt wurde ein möglicher Vorwurf der Justizbehinderung durch die erstaunliche Enthüllung von Dienstag dieser Woche, wonach Trump Mitte Februar am Tag, als er den Nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn feuerte, Comey bat, die FBI-Untersuchungen gegen Flynn einzustellen. (Die Kriterien für ein Amtsenthebungsverfahren aufgrund von Behinderung der Justiz decken sich nicht mit jenen des Strafrechts.) Ab dem Zeitpunkt, da er Flynn gefeuert hatte, benahm sich Trump als ob er fürchtete, Flynn verfügte über belastende Informationen, die er womöglich einsetzen könnte, um einer Strafe für die unzulässige Entgegennahme und die nicht erfolgte öffentliche Deklaration von Zahlungen der russischen und türkischen Regierung zu entgehen.

Weiteres Ungemach hatte Trump bereits Montag Nachmittag ereilt, als die Washington Post berichtete, er hätte höchst geheime, den USA von einem Verbündeten (Israel, wie sich herausstellte) zur Verfügung gestellte Informationen an zwei hochrangige Vertreter Russlands ausgeplaudert. An der im Oval Office abgehaltenen Besprechung, die auf Geheiß des russischen Präsidenten Wladimir Putin stattfand, nahmen der russische Außenminister Sergei Lawrow sowie der russische Botschafter in den Vereinigten Staaten, Sergei Kisljak, teil (dessen Telefonate mit Flynn zu Flynns Sturz im Februar führten). Obwohl die Enthüllung durch Trump vielleicht nicht illegal war – der Präsident darf ja so ziemlich alles an Information weitergeben – stellt sie doch eine Verletzung höchst bedeutsamer Normen im Bereich des Austauschs von Geheimdienstinformationen dar.

Was alle diese Vorgänge für Trumps Amtsdauer bedeuten, ist derzeit das am hitzigsten diskutierte Thema in Washington. Schon bevor die jüngsten beunruhigenden Geschichten an die Öffentlichkeit kamen, betrachteten zahlreiche republikanische Kongressabgeordnete Trump als eine Bedrohung des Landes und ihrer Partei. Und obwohl führende Vertreter der Republikaner in ihrer Überzeugung, dass Steuersenkungen Priorität hätten, noch nicht bereit sind, laut zu sagen, dass sie glücklich über einen Abgang Trumps wären, so begannen sie ihr Unbehagen doch etwas offener an den Tag zu legen.

Trotz der Skandale und des Chaos, das die Republikaner und Trump mit ihrer Agenda anrichteten, insbesondere bei der Aufhebung der Gesundheitsreform des ehemaligen Präsidenten Barack Obama, hält Trumps politische Basis – etwa 35 Prozent aller Wahlberechtigten – bislang zu ihm. Bereits verloren hat Trump die Unabhängigen, die seine Wahl unterstützten und wenn er seine Versprechen nicht einhält – und seine Anhänger auch nicht davon überzeugen kann, dass dies die Schuld der Demokraten sei – könnte diese Basis zu erodieren beginnen.

Mittlerweile wird überall von Amtsenthebung gesprochen, aber eine Amtsenthebung sollte nicht in Angriff genommen werden – und sie ist politisch auch nicht machbar – wenn sie nicht auf parteiübergreifender Basis erfolgt und vom Zentrum beider Parteien getragen wird, wie dies bei Nixon der Fall war. Der Präsident könnte auch gemäß des 25. Zusatzartikels zur Verfassung aus dem Amt gezwungen werden, der die Entfernung eines Präsidenten vorsieht, der offensichtlich unfähig ist, seinen Amtspflichten nachzukommen. Doch in diesem Zusatzartikel ist seltsamerweise festgelegt, dass der Vizepräsident ein derartiges Verfahren einleiten muss – was sehr unwahrscheinlich ist – und dass ein derartiger Schritt die Unterstützung einer Mehrheit des Kabinetts oder des Kongresses bedarf.

Zuweilen vermittelt Trump den Eindruck, als wäre er unglücklich im Amt, weswegen manche denken, er könnte vielleicht nach New York City zurückgehen. Doch häufig erklärt er auch, er sei sehr stolz, manchmal auch über seinen Wahlsieg verwundert, und schätze die Annehmlichkeiten des Jobs.  Auch wird er nicht müde zu erklären, dass er nicht der Typ sei, der leicht aufgibt. 

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier