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Das geschrumpfte Präsidentenamt

MADRID – US-Präsident Lyndon B. Johnson sagte einst, „Das Präsidentenamt hat jeden Mann, der es innehatte, größer gemacht, egal wie klein er war.” Donald Trump beweist uns gerade das Gegenteil. Irgendwie schafft er es, das Amt auf seine eigene Größe zu dezimieren, das amerikanische Präsidentenamt hat möglicherweise seinen Meister gefunden.

Der Präsident der Vereinigten Staaten ist als Amt, nicht als Person eine Säule der Weltordnung. Das US-amerikanische Präsidentenamt gibt dem gesamten System Richtung und Anleitung, eine Art Steuerruder, das die Welt in ruhige Gewässer führt oder, falls notwendig, durch Etappen kreativer Störungen.

Mit dem Amtsinhaber Trump ist dieses Ruder zerbrochen, und das gesamte System könnte damit auf gefährliche Gewässer zusteuern, aus denen es nur schwierig wieder herausfinden wird, auch wenn Trump längst nicht mehr im Amt ist. Die wahre Gefahr der Präsidentschaft Trumps liegt nämlich nicht in dem möglichen Chaos der nächsten vier Jahre, sondern in dem langfristigen Entstehen einer richtungslosen und damit höchst instabilen Weltordnung.

Die Erosion der globalen Rolle des amerikanischen Präsidenten hat sicher nicht mit Trumps Amtseinführung begonnen. Bereits Trumps Vorgänger Barack Obama hat einen extrem auf Logik beruhenden Ansatz in die Außenpolitik gebracht und sich auf diskrete Bereiche fokussiert, die seiner Meinung nach für die USA relevant waren und wo er einen Gestaltungsspielraum hatte. Aber er hat die systemische Rolle der USA nicht gepflegt und damit unbeabsichtigt die Wahrnehmung gestärkt, die USA als Weltmacht befände sich im Niedergang.

Obama reagierte damit auf seinen eigenen Vorgänger, George W. Bush, der eine gefährliche Tendenz hatte, über das Ziel hinaus zu schießen, wie in seinem globalen Krieg gegen den Terror. Und diese Tendenz hat keineswegs mit Bush begonnen, die Liste geht noch weiter und führt uns ein gutes Jahrhundert zurück.

Trump wird oft mit anderen Präsidenten verglichen. Als er vor kurzem den FBI-Direktor James Comey vor die Tür setzte, der eine Ermittlung über die Verbindungen des Trump-Lagers mit Russland während des Präsidentschaftswahlkampfs leitete, woraufhin das Justizministerium einen Sonderermittler beauftragte, diese Ermittlungen fortzuführen, tauchten bald Vergleiche mit den letzten Jahren der Präsidentschaft Richard Nixons auf. Und diejenigen, die Trump noch immer für unschuldig erklären, solange seine Schuld nicht bewiesen sei, vergleichen ihn manchmal mit einem anderen Außenseiter der Republikaner, der zunächst auch als Bedrohung für die Weltordnung galt: Ronald Reagan.

Aber Trump ist weder Nixon noch Reagan und ähnelt niemandem sonst, er ist einzig in seiner Art, sui generis – ein Präsident, der einer Reality Show entsprungen ist und für eine Politik der hohlen Phrasen in den sozialen Medien optimiert wurde. Im digitalen Zirkus ist er ein extrem begabter Darsteller, aber ihm fehlen die Vision, die Beständigkeit und das Wahrnehmungsvermögen, die die sich schnell ändernde und extrem vernetzte Welt ihren Führungspersönlichkeiten heute abverlangt. Vielleicht noch wichtiger ist, dass es bei den Fragen, die seinetwegen entstehen, nicht um die Richtung des Präsidentenamtes geht, sondern um dessen Funktionsweise selbst.

Trumps Team wird seit der Amtseinführung nicht müde, zu verlangen, man solle ihn an seinen Taten messen, nicht an seinen Worten. Wir sollen seine impulsiven Beschuldigungen und unerbittlichen Widersprüche ignorieren. Wir sollen an die Seriosität der Profis in seiner Administration glauben: Verteidigungsminister James Mattis, Außenminister Rex Tillerson und Nationaler Sicherheitsberater H. R. McMaster. Und wir sollen geduldig auf Ergebnisse warten, wie auch immer sie aussehen mögen.

Dieser Ansatz beschleunigt jedoch nur die Erosion der Präsidentschaft. Da wäre zunächst die Tatsache, dass die Beschuldigungen und Widersprüche, die wir als Teil der Show oder vielleicht sogar als eine Taktik ignorieren sollen, die die Öffentlichkeit noch nicht verstehen kann, schnell allgegenwärtig werden können, wie die US-Nachrichten aus dem Kabelfernsehen beweisen.

Die Vorstellung, Trumps Kabinett könnte Zweiflern Trost spenden, ist gleichermaßen verheerend. Da wäre erst einmal die Frage, ob seine Minister dem Druck innerhalb der Administration überhaupt standhalten können. Das erscheint höchst unwahrscheinlich. Beweis dafür sind beispielsweise McMasters verbale Verrenkungen bei dem Versuch, das Treffen Trumps mit dem russischen Außenminister Sergei Lawrow zu beschreiben, bei dem Trump offenkundlich hoch sensitive Geheimdienstinformationen eines Partners verraten haben soll.

Die Übertragung von Verantwortung lässt auch ernsthafte praktische Herausforderungen auftreten. Was geschieht beispielsweise, wenn Trump den „Erwachsenen” in seinem Kabinett widerspricht? Als Trump vor kurzem bekräftigte, Südkorea müsse für den Einsatz eines Milliarden-Raketenverteidigungssystems aufkommen, rief McMaster umgehend den nationalen Sicherheitschef Südkoreas an und versicherte, die USA würden die Kosten übernehmen.

Das größte Problem bei diesem Ansatz ist jedoch, dass er das Amt des Präsidenten entwertet. Trump scheint sich in der Rolle einer Gallionsfigur nicht unwohl zu fühlen. Während seines Wahlkampfs wurde berichtet, er plane, dem Vizepräsidenten die Verantwortung für die Innen- und Außenpolitik zu übertragen und selbst lediglich dafür verantwortlich zu sein „Amerika wieder groß zu machen”.

Diese Haltung ist untragbar. Der US-Präsident ist eine einzigartige Stimme in der Weltpolitik. Welche Erosion das Amt auch immer erfahren haben mag, es ist noch immer eine Tatsache, dass die Menschen zuhören, wenn der US-Präsident spricht. Diese Autorität darf nicht an ungeheuerliche Tweets und wilde Veranstaltungen verschwendet werden. Sie muss verwendet werden, um sich in der Kakophonie der Weltpolitik des 21. Jahrhunderts Gehör zu verschaffen und eine stabilisierende Wirkung in der Welt zu entfalten.

Es ist nicht zu spät für Trump, sich wie ein wahres Staatsoberhaupt zu gebären, indem er über sich hinauswächst und die Welt klar anspricht. Er sollte jetzt sofort damit beginnen, kurz bevor er die Gipfel von NATO und G7-Gipfel besucht. Bei den vorherigen Aufenthalten seiner Reise in Saudi-Arabien und Israel hat er sich möglicherweise etwas in diese Richtung bewegt.

Trumps Gastgeber, besonders die NATO, haben hart daran gearbeitet, die richtige Atmosphäre für einen derartigen Wandel zu schaffen. Sie haben erkannt, dass wir es uns in einer Zeit, in der die Institutionen überall um Relevanz kämpfen, nicht leisten können, eine Säule der Weltordnung zu verlieren, nur wegen der persönlichen Vorlieben eines einzelnen Mannes. Wir müssen daher tun, was auch immer in unserer Macht steht, um Trump zu helfen, wenn nicht erfolgreich zu sein, dann wenigstens nicht zu scheitern.

Natürlich müssen wir Widerstand leisten, wenn Trump eine falsche Politik verfolgt. Wenn er gegen die Interessen oder Werte Anderer handelt, müssen wir uns gegen ihn stellen. Wenn er angreift, müssen wir verteidigen. Aber die Welt kann es sich nicht leisten, sich zurückzulehnen und dabei zuzuschauen, wie die Institution des amerikanischen Präsidenten bedeutungslos wird.

Aus dem Englischen von Eva Göllner.