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Trumps neue Weltunordnung

LONDON – So viel zum angeblichen Ende der Geschichte. Genau 27 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer, der den Zusammenbruch des Kommunismus in Europa besiegelte, bringt die Wahl Donald Trumps zum US-Präsidenten die liberale internationale Ordnung in Gefahr, die von seinen klügeren und toleranteren Vorgängern aufgebaut wurde.

Unter Trumps „globalisierungskritischer“ Agenda unter dem Motto „Amerika zuerst“ drohen protektionistische Handelskriege, ein weltweiter „Zusammenprall der Zivilisationen“, die Gefährdung des Friedens in Europa und Ostasien und weitere Gewalt im Nahen Osten. Seine völkischen und autoritären Ansichten untergraben auch die gemeinsamen Werte, das Vertrauen in die liberale Demokratie und die Wahrnehmung einer wohlwollenden amerikanischen Hegemonie, von der das auf Regeln beruhende internationale System abhängt. Die Vereinigten Staaten, die sich relativ betrachtet bereits im Niedergang befinden, sind nun bereit, sich voller Wut vor der Welt zurückzuziehen.

Optimisten hoffen, Trump habe seine Aussagen während des Wahlkampfs nicht so gemeint, er werde sich mit bewährten internationalen Beratern umgeben und seine wilderen Instinkte könnten durch die Gewaltenteilung des politischen Systems der USA abgemildert werden. Das müssen wir wirklich hoffen. Aber nichts in seinem Temperament spricht dafür. Und angesichts dessen, dass die Republikaner die Kontrolle über sowohl den Senat als auch das Repräsentantenhaus haben werden, kann Trump freier regieren als die meisten Präsidenten vor ihm. Dies trifft insbesondere auf die Handels- und Außenpolitik zu, wo der US-Präsident viel größeren Handlungsspielraum genießt – und wo der Schaden, den er anrichten könnte, groß und folgenschwer ist.

Beginnen wir mit dem Handel. Die Globalisierung hat sich in den letzten Jahren bereits verlangsamt. Jetzt droht Trump, endgültig den Rückwärtsgang einzulegen. Auf jeden Fall macht sein Sieg die schwachen Hoffnungen auf den Abschluss zweier großer Handelsabkommen zunichte, die von der Regierung Barack Obamas vorbereitet wurden: der fertigen, aber noch nicht verabschiedeten Transpazifischen Partnerschaft (TPP) mit elf pazifischen Staaten und der auf Eis gelegten Transatlantischen Handels und Investitionspartnerschaft (TTIP) mit der Europäischen Union.