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Was die NATO von Trump braucht

WASHINGTON, DC – Donald Trump ist unterwegs auf seiner ersten Auslandsreise als Präsident, doch die Turbulenzen, die seine Entlassung von FBI-Direktor James Comey hervorgerufen hat, und die laufende Untersuchung der Verbindungen seines Wahlkampfteams nach Russland folgen ihm auch dort. An keinem der Orte, die er besuchen wird, dürften die Ereignisse in Washington mehr Gewicht haben als in Brüssel, wo er die Spitzen der NATO treffen wird. Diese Verbündeten Amerikas erhoffen sich zwei Dinge von Trump: die Beruhigung, dass er sich der grundlegenden Fakten der europäischen Belange bewusst ist, und Signale, dass er bereit ist, jene Art von Führung auszuüben, die die NATO jetzt braucht.

Die von Russland ausgehende Bedrohung ist das wichtigste Element der heutigen internationalen Beziehungen in Europa. Das kleptokratische Regime des russischen Präsidenten Wladimir Putin hat Truppen in eine ehemalige Sowjetrepublik (Georgien) entsandt, ist in einer zweiten (der Ukraine) einmarschiert und hält einen Teil davon besetzt, und es hat versucht, drei weitere – Estland, Lettland und Litauen (alle drei NATO-Mitglieder) – einzuschüchtern. Wie während des Kalten Krieges zählen die europäischen Demokratien darauf, dass die NATO sie vor der Gefahr aus dem Osten schützt.

Die Europäer waren erleichtert, zu hören, dass Trump seine während des Wahlkampfes geäußerte Behauptung, die NATO sei inzwischen obsolet, aufgegeben hat. Doch sie machen sich nach wie vor Sorgen über das, was sie (und die übrige Welt) über seinen Umgang mit russischen Regierungsvertretern erfahren haben, insbesondere über sein plump-vertrauliches Treffen im Oval Office mit Russlands Außenminister und seinem Botschafter in den USA.

Das Treffen legt nahe, dass Trump nicht versteht, dass Putin kein Freund der USA und Europas ist und dass sein übergeordnetes Ziel darin besteht, die NATO zu schwächen, um Russlands eigenen Einfluss in Europa auszuweiten. Mit Sicherheit beabsichtigt Putin nicht, diesen Einfluss zu nutzen, um US-Interessen oder westliche Werte zu fördern.

Die NATO-Führung in Europa ist besorgt, dass Trump dort tun wird, was sein Vorgänger im Mittleren Osten getan hat. Unter Präsident Barack Obama sind die USA von ihren traditionellen Verbündeten – Ägypten, Israel und Saudi-Arabien – abgerückt. Ziel waren engere Beziehungen zum Iran, deren regionalem Gegner. Obama rechtfertigte seine versöhnliche Politik gegenüber dem Iran damit, dass sie zu einem freundlicheren, zurückhaltenderen iranischen Verhalten führen würde. Das ist nicht passiert, und genauso wenig wird Russland eine weniger aggressive, friedfertigere Außenpolitik in Europa verfolgen, egal was Trump über Putin sagt oder für ihn tut.

Über eine Beruhigung in dieser entscheidenden Frage hinaus braucht die NATO noch etwas anderes von Trump: jene Art Führung, die US-Präsidenten traditionell für das Bündnis geleistet haben. Die neuerliche Bedrohung durch Russland hat die Notwendigkeit geschaffen, die Streitkräfte der NATO aufzurüsten, damit der Kreml nicht in Versuchung gerät, weitere Angriffe zu starten.

Die europäischen NATO-Mitglieder tragen, wie Trump im Wahlkampf zu Recht angemerkt hat, bisher nicht ihren gerechten Anteil an den Kosten der militärischen Modernisierung. Und es ist offen gesagt unwahrscheinlich, dass sie je so viel dafür bezahlen werden, wie sie es nach Ansicht von US-Regierungsvertretern sollten. Dies war auch während des Kalten Krieges das Muster. Europa zu bewegen, einen größeren Teil der Last zu schultern, wird wie im Kalten Krieg geschickter Anstöße durch den amerikanischen Präsidenten bedürfen – sanft in der Öffentlichkeit, aber fest hinter verschlossenen Türen – sowie höherer Beiträge durch die USA selbst, die nur der Präsident gewährleisten kann.

Die Europäer zu einer größeren gemeinsamen Anstrengung für ihre gemeinsame Verteidigung zu bewegen ist heute umso schwieriger, weil die europäischen NATO-Mitglieder in wichtiger Hinsicht uneinig sind. Die östlichen Mitglieder wie Polen und die Baltischen Staaten nehmen die russische Bedrohung ernster als die westlichen Mitglieder, von denen einige, wie etwa Deutschland, auf russische Erdgaslieferungen angewiesen sind.

Darüber hinaus sind die europäischen Länder jetzt auch intern gespalten; sie weisen populistische Bewegungen auf, die wenig Interesse an einer gemeinsamen Verteidigung gegen Russland haben und das Putin-Regime in einigen Fällen bewundern (oder sogar von ihm subventioniert werden). Wie während des Kalten Krieges sind nur die USA in der Lage, die Initiative zu ergreifen und diese Spaltungen in ausreichendem Maße zu überwinden, um transatlantische politische Strategien zu entwickeln, die den Interessen des Bündnisses als Ganzem dienen.

Die europäischen Vertreter wissen, dass die NATO ohne Führung der USA nicht wirksam funktionieren kann, ob sie dies nun öffentlich sagen oder nicht. Trump wird auf seiner Reise feststellen – wenn er es nicht bereits getan hat –, dass alle seine ausländischen Amtskollegen etwas von ihm wollen. Was die Regierungen der NATO-Länder jetzt wollen – oder was sie zumindest nach eigener Erkenntnis brauchen – ist die Anleitung, Richtungsvorgabe und Unterstützung durch die USA.

Amerikas internationale Führungsrolle muss, so wie sie das seit mehr als einem Jahrhundert getan hat, vom Oval Office ausgehen. Im Falle der NATO umfasst die Art von Führung, die nötig ist, keine aufwühlenden Reden und mit Sicherheit keine impulsiven Tweets. Stattdessen ist es die Aufgabe des US-Präsidenten, Ziele aufzustellen, die die NATO stärken, einen und besser dafür aufstellen, die sich ihr stellenden neuen Bedrohungen zu bewältigen, sowie direkte Beziehungen zu den europäischen Staats- und Regierungschefs aufzunehmen und sie dann zu beschwatzen, zu bedrängen und manchmal sogar zu bestechen, zu tun, was zum Erreichen dieser Ziele notwendig ist.

Das ist keine Beschreibung des Führungsstils, den Trump bisher an den Tag gelegt hat, sei es als Kandidat oder als Präsident. Doch falls seine Gespräche in Brüssel ihn von der Notwendigkeit einer derartigen Führung überzeugen, könnte seine erste Auslandsreise für ihn selbst und für die NATO ein Erfolg werden.

Aus dem Englischen von Jan Doolan