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Was Trump bezüglich der Verteidigung bei der EU missversteht

MADRID – Der alljährliche NATO-Gipfel in diesem Monat war die letzte Rate in einer langen Reihe von Meinungsverschiedenheiten zwischen US-Präsident Donald Trump und Amerikas europäischen Verbündeten. Auf dem Gipfel des letzten Jahres weigerte sich Trump, das Prinzip der gemeinsamen Verteidigung gemäß Artikel 5 des Nordatlantikpakts – den Eckstein des transatlantischen Bündnisses – zu bestätigen. Und nachdem er im letzten Monat einen G7-Gipfel zum Entgleisen brachte, verstärkte Trump in dieser Woche die Spannungen, indem er sich weigerte, bei seinem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin in Helsinki auch nur einen Hauch von Kritik an diesem zu üben.

Auf dem NATO-Gipfel letzte Woche in Brüssel beharrte Trump nicht nur darauf, dass alle NATO-Mitgliedsstaaten ab sofort mindestens 2% ihres BIPs für die Verteidigung ausgeben sollten; er schlug sogar vor, dass diese Ausgaben letztlich 4% vom BIP erreichen sollten. Dieser Vorschlag ist eine Totgeburt, und zwar nicht nur aufgrund der Opfer beim Haushalt, die er nach sich ziehen würde, sondern auch, weil er auf dem Kontinent erheblich militärische Ungleichgewichte hervorrufen würde. Bei 4% vom BIP würde Deutschlands Militärbudget etwa 40 Milliarden Euro größer ausfallen als das Frankreichs.

In einer Zeit zunehmender internationaler Volatilität ist es unverzichtbar, dass wir Europäer uns gegen ehrenrührige Angriffe verteidigen und unsere vielen kollektiven Errungenschaften hochhalten. Aber das heißt nicht, dass wir Selbstkritik vermeiden sollten. Trumps 2%-Forderung ist weder unbegründet noch ohne Beispiel: Frühere US-Präsidenten haben die europäischen Länder ebenfalls aufgefordert, ihre Verteidigungsausgaben zu erhöhen. Im Jahr 2014 verpflichteten sich diejenigen NATO-Mitgliedstaaten, die keine 2% vom BIP für die Verteidigung ausgaben, dies bis 2024 zu tun. Doch trotz bemerkenswerter Fortschritte muss man fairerweise sagen, dass einige Länder von diesem Ziel noch weit entfernt sind.

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