19

Amerikas Repräsentationsversagen und die Aussichten für die Demokratie

NEW YORK – Angesichts der herannahenden Vereidigung des designierten US-Präsidenten Donald Trump besteht die beste Methode zur Einschätzung der neuen Administration möglicherweise darin, sich auf jene Faktoren zu konzentrieren, die Trump letztlich zu seinem Sieg verhalfen. Er wurde ja nicht in einem Vakuum gewählt, und nun, da seine Agenda Gestalt annimmt, können wir damit beginnen, ihre Auswirkungen auf eine politische Ökonomie zu beurteilen, im Rahmen derer seine Kandidatur zustande kam.

Trump siegte, indem er die Glaubwürdigkeit sowohl des politischen als auch des akademischen Establishments infrage stellte und unablässig die Diskrepanzen zwischen der Darstellung der amerikanischen politischen Ökonomie durch dieses Establishment und der von den Wählern wahrgenommenen Realität hervorhob. Ebenso wie Bernie Sanders bei den Vorwahlen der Demokraten begann auch Trump die Massen anzuziehen, als er aus dem Mainstream seiner Partei ausscherte. Während Hillary Clinton und republikanische Konkurrenten wie etwa Jeb Bush und Marco Rubio versuchten, auf Grundlage kultureller Themen und Parteitraditionen Koalitionen zu bilden, setzten Trump und Sanders auf ein Thema, das den Wählern am meisten am Herzen lag: eine politische Ökonomie, innerhalb derer sich gewählte Vertreter nachdrücklich für eine breite Form des Wohlstands einsetzten, von dem auch die Wähler profitieren.

Wie konnten die anderen Kandidaten dieses zentrale Thema verfehlen? Meiner Meinung nach taten sie das gar nicht; vielmehr waren ihre Bemühungen, ein breites Spektrum an Wählern zu gewinnen, durch ein System eingeschränkt, in dem es unglaublich schwierig ist, eine glaubwürdige politische Kampagne auf die Beine zu stellen, ohne diese sklavisch auf den reichsten Teil der amerikanischen Gesellschaft auszurichten. Dieses System lud zu einer Rebellion ein und Trump und Sanders waren – durch Eigenfinanzierung des Wahlkampfs beziehungsweise durch Spenden von der politischen Basis – in idealer Weise in der Lage, eine derartige Rebellion anzuführen.

Überdies waren die anderen Kandidaten auch durch eine Parteiorthodoxie eingeschränkt, die Demokraten und Republikaner gleichermaßen lange davon abhielt, die strukturellen Ungleichheiten in der amerikanischen Wirtschaft direkt in Angriff zu nehmen. Derartiges würde Offenheit in schwierigen Fragen wie technologische Umwälzungen und Globalisierung erfordern. Außerdem würde es die Auseinandersetzung mit dem Vermächtnis jahrzehntelanger, von Lobbyisten verfasster Freihandelsabkommen, Regulierungen, Rettungspakete und steuerpolitischer Maßnahmen erfordern, aufgrund derer wirtschaftliche Gewinne in Richtung höherer Einkommensbezieher umgeleitet wurden, während man als Reaktion auf die Bedürfnisse der meisten Amerikaner Sparmaßnahmen umsetzte. Die Geschichte von einem „manipulierten“ System, die Trump erzählte, fand bei den Wählern mehr Anklang als alles andere, das sie von ihren Spitzenpolitikern lange Zeit zu hören bekamen.