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Droht Trump jetzt die Amtsenthebung?

WASHINGTON, DC – Erstmals haben in den USA vernünftige Menschen zu spekulieren begonnen, dass Präsident Donald Trump vom Senat verurteilt und damit seines Amtes enthoben werden könnte. Die Wahrscheinlichkeit hierfür ist nach wie vor gering, aber Trumps Position wird schwächer, und die Meinungsumfragen gehen stetig gegen ihn. Allgemeine Annahme ist, dass das Repräsentantenhaus für ein Amtsenthebungsverfahren gegen ihn stimmen wird. Hierüber wird dann im US-Senat entschieden, wo für die Amtsenthebung eine Zweidrittelmehrheit erforderlich ist und wo die Republikaner die Mehrheit haben.

Trump hat sich in der Öffentlichkeit zuletzt nahezu hysterisch aufgeführt und zunehmend unbesonnen und vulgär geäußert. Und er hat einige wichtige außenpolitische Fehler gemacht, die Mitglieder seiner eigenen Partei in Wut versetzt haben. Trumps Einigung mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdoğan in einem nächtlichen Telefongespräch über den Abzug von US-Truppen aus Nordostsyrien hat dort eine Tragödie ausgelöst (die USA haben nicht zum ersten Mal ihre kurdischen Verbündeten verraten). Türkische Truppen sind inzwischen in Nordostsyrien einmarschiert, und auch syrische Truppen sind dort auf dem Vormarsch. Aus einigen vormals von den Kurden bewachten Gefängnissen sind gefangene ISIS-Kämpfer entkommen.

Im Zentrum der Außenpolitik Trumpssteht nicht überraschend einmal mehr Russland, das sowohl von Trumps Zustimmung zu Erdoğans Ersuchen als auch vom Druck von Trumps Verbündeten auf die Ukraine profitiert. Trump neigt dazu, jedem ihm gegenüber geäußerten Hirngespinst zu glauben, insbesondere Verschwörungstheorien über die Wahl von 2016 – in diesem Fall, dass der wahre Schuldige nicht Russland war, das Trump nachweislich unterstützt hat, sondern die Ukraine. Trump wollte, dass der neue ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj einen Trump von seinem persönlichen Anwalt Rudolph Giuliani in den Kopf gesetzten Mythosuntersuchen sollte: dass die Ukraine seiner Gegenkandidatin bei der US-Präsidentschaftswahl 2016, Hillary Clinton, geholfen habe.

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