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Das Trump-Defizit

CAMBRIDGE – Dass sparsame konservative Regierungen immer zu einer vernünftigen Haushaltsführung neigen und umverteilungsorientierte Progressive große Defizite als das größte „Free Lunch“ der Welt sehen, ist nach der Finanzkrise zu einem Mythos geworden. Diese zu stark vereinfachende Sichtweise mag ein Körnchen Wahrheit enthalten, aber sie geht völlig an der grundlegenden politischen Ökonomie der Defizite vorbei.

Tatsache ist, dass eine Regierung immer dann, wenn sie völlig von einer einzigen Partei kontrolliert wird, einen mächtigen Anreiz hat, zur Finanzierung ihrer Prioritäten Kredite aufzunehmen – im Wissen, dass sie nicht unbedingt diejenige ist, die die Rechnung zahlen muss. Also ist zu erwarten, dass die Regierung des gewählten US-Präsidenten Donald Trump, ob sie nun konservativ ist oder nicht, das Haushaltsdefizit aggressiv vergrößern wird, um ihr Steuer- und Ausgabenprogramm zu finanzieren.

Der beste theoretische Rahmen zur Diskussion von staatlichen Haushaltsdefiziten in Demokratien wurde in den späten 1980er Jahren von den italienischen Wissenschaftlern Alberto Alesina und Guido Tabellini eingeführt, etwa zeitgleich mit der Arbeit der beiden Schweden Torsten Persson und Lars Svensson. Ihre Ansätze unterscheiden sich zwar leicht im Detail, aber die Grundidee ist die gleiche: Man gibt seinen Freunden Geld, solange es möglich ist. Sollte später, wenn die Opposition an der Macht ist, weniger Geld zur Verfügung stehen, dann ist das deren Problem.

Um die Einsichten des italienisch-schwedischen Modells bestätigt zu bekommen, muss man nur die jüngste US-amerikanische Geschichte betrachten. Dies belegt auch die Absurdität der Behauptung, die Republikaner würden sich immer um einen ausgeglichenen Haushalt bemühen, während die Demokraten angeblich immer über ihre Verhältnisse leben. In den 1980ern war Ronald Reagan, der Held der Konservativen, bereit, für seine ehrgeizigen Steuersenkungspläne enorme Defizite in Kauf zu nehmen, und dies zu einer Zeit, als die Aufnahme von Krediten nicht billig war.