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Der Auftakt der Regierung Trump

STANFORD – Die ersten Wochen der Präsidentschaft von Donald Trump waren so von Tatendrang und Ranküne erfüllt, dass es für ein ganzes Jahr gereicht hätte. Die US-Medien sind samt und sonders mit Trump beschäftigt – „all Trump, all the time“ – und er liefert ihnen reichlich Futter. Im Zuge seiner ersten Vorstöße, mit denen Trump Washington D.C. „wachrütteln“ will, unter anderem ein fünfjähriges Lobbyverbot für ausscheidende Regierungsvertreter und die Wiederaufnahme von Pipeline-Projekten, die Präsident Obama gestoppt hatte, sind ihm einige schwerwiegende – und vermeidbare Fehler – unterlaufen.

Trump ist keineswegs der erste Präsident, der mit dem Vorsatz ins Weiße Haus einzieht, die Dinge von Grund auf verändern zu wollen. Präsident Jimmy Carter hat es versucht, ist aber umgehend mit seiner eigenen Parteiführung im Kongress aneinandergeraten – und hatte in der Folgezeit Mühe, überhaupt etwas zu erreichen. So hat der Kongress etwa die von ihm vorgeschlagene Steuersenkung auf Dividenden in eine Senkung der Kapitalertragsteuern verwandelt.

Carters Nachfolger, Ronald Reagan, hatte deutlich mehr Erfolg damit, Steuersenkungen durchzusetzen und die Aufrüstung voranzutreiben, die dazu beigetragen hat den Kalten Krieg zu gewinnen. Er war aber nicht in der Lage, die Staatsausgaben im Zaum zu halten.

Bill Clinton hat versucht, das amerikanische Gesundheitssystem zu reformieren. Er ist gescheitert und hat den Demokraten eine herbe Niederlage bei den Zwischenwahlen 1994 beschert. Viele beklagen das Chaos in der Regierung Trump, aber im Weißen Haus unter Bill Clinton herrschte ein derartiges Durcheinander, dass er Leon Panetta als Stabschef und David Gergen als Kommunikationsberater holen musste, um für Ordnung zu sorgen.