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Ist der liberale Internationalismus tot?

MEDFORD – In diesem Monat vor einhundert Jahren zermarterte sich US-Präsident Woodrow Wilson den Kopf, ob die USA in den Ersten Weltkrieg eintreten sollten oder nicht. Nur wenige Monate zuvor war Wilson im Amt bestätigt worden, und zwar teilweise, weil er im Wahlkampf unter dem Motto „America first“ eine Politik der Neutralität versprochen hatte, die aufzugeben er sich nun vorbereitete. Nun jedoch hat erstmals in über 80 Jahren ein US-Präsident dieses Motto wieder aufgenommen und vertritt eine Außenpolitik, die im direkten Widerspruch zu der Doktrin steht, die Wilson damals übernahm.

Es war erst 1919, nach Kriegsende, das Wilson seine außenpolitische Vision des „liberalen Internationalismus“ definierte: Unterstützung für kollektive Sicherheit und die Förderung offener Märkte zwischen Demokratien, reguliert durch ein System multinationaler Institutionen, das letztlich von den USA abhängig war. Obwohl der US-Senat Wilsons Vision, insbesondere seine Unterstützung für den Beitritt zum Völkerbund, zunächst ablehnte, erweckte Franklin D. Roosevelt nach 1933 den liberalen Internationalismus erneut zum Leben. Und dieser Internationalismus hat seitdem die Außenpolitik der meisten US-Präsidenten mitbestimmt – bis Trump.

Der von Trump vertretene „America first“-Ansatz umfasst eine Geringschätzung der NATO, Verachtung für die Europäische Union und Spott für Deutschlands Führungsrolle in Europa. Er enthält zudem die Ablehnung wirtschaftlicher Offenheit, die sich in Trumps Rückzug aus dem Transpazifischen Partnerschaftvertrag widerspiegelt, und ruft nach einer Neuverhandlung des Nordamerikanischen Freihandelsabkommens (NAFTA). Trump hat zudem zugesichert, er würde aus dem Pariser Klimavertrag aussteigen.

Anders als Wilson scheint Trump keinen Wert in der Aufrechterhaltung und Vertiefung der Beziehungen zu anderen Demokratien zu sehen. Stattdessen scheint er sich zu autoritären Führern – insbesondere dem russischen Präsidenten Wladimir Putin – hingezogen zu fühlen und lässt demokratische Politiker häufig nur vom Rand zuschauen.

Nun würde Wilson, wenn er heute leben würde, Trump möglicherweise in einigen Fragen zustimmen. Allerdings würden seine Lösungsvorschläge vermutlich ganz anders aussehen. So würde Wilson Trump wahrscheinlich beipflichten, dass der Grad der Offenheit an den Weltmärkten heute überzogen ist. Es ist tatsächlich problematisch, dass US-amerikanische Banken und Unternehmen nach Belieben unter (weitgehender) Missachtung der inländischen Kosten Kapital, Technologien und Arbeitsplätze exportieren können.

Doch würde sich Wilsons Lösung vermutlich auf die Entwicklung und Umsetzung verbesserter Regelungen im Rahmen eines von den Demokratien dominierten multilateralen Prozesses konzentrieren. Auch würde er sich vermutlich für eine Fiskalpolitik aussprechen, die auf die Förderung des Gemeinwohls abzielt – und bei der eine höhere Besteuerung der reichsten Unternehmen und Haushalte etwa die Entwicklung der Infrastruktur, einen hochwertigen Bildungssektor und eine allgemeine Gesundheitsversorgung finanzieren würde.

Kurz gesagt: Wilson würde ein Programm befürworten, das mehr dem der demokratischen US-Senatorin Elizabeth Warren oder des Nobelpreisträgers Joseph Stiglitz entspricht und ein hoch entwickeltes Sozialsystem umfasst, das Wohlstand auf breiter Basis ermöglichen würde. Trump dagegen befürwortet Steuersenkungen für die Reichen und scheint bereit, durch eine protektionistische Politik und spezielle Anreize für die Unternehmen zur Fertigung in den USA eine Form des Staatskapitalismus – wenn nicht des Amigo-Kapitalismus – zu verfolgen.

Wilson würde Trump möglicherweise noch in einem anderen Punkt zustimmen: Wir können nicht davon ausgehen, dass die Demokratie ein universeller Wert ist, der für alle attraktiv ist. Wie Trump würde Wilson vermutlich die idealistischen Formeln zum Aufbau von Staaten und Nationen, die die US-Außenpolitik unter den Präsidenten George W. Bush und Barack Obama beseelten, ablehnen.

Doch auch hier überwiegen die Unterschiede die Ähnlichkeiten. Trump hat entschieden, dass die USA sich einfach nicht um die übrige Welt kümmern sollten, sofern sie nicht etwas Konkretes dafür zurückbekämen. Wilson dagegen wollte die Demokratie zugunsten des Weltfriedens verbreiten, aber auf indirekte Weise, nämlich über den Völkerbund. Er glaubte, dass internationale Institutionen, Rechtsstaatlichkeit, gemeinsame Werte und eine von einer demokratischen Vision getragene Elite kollektive Sicherheit und eine friedliche Beilegung von Konflikten sicherstellen würden. Was als Pax Americana begänne, so glaubte er, würde sich letztlich zur Pax Democratica entwickeln.

Dieser Vision liegt der amerikanischen „Exzeptionalismus“ zugrunde. Der Anspruch dabei ist nicht bloß, dass die USA, wie Bill Clinton es formulierte, die „unverzichtbare Nation“ seien, deren globale Macht sie zur Beteiligten an allen wichtigen internationalen Fragen mache. Er beinhaltet auch, dass die USA die Ehrerbietung anderer Staaten erwarten könnten, weil sie über ihre engen Eigeninteressen hinausblickten, um eine internationale Ordnung aufrechtzuerhalten, die Frieden, Zusammenarbeit und Wohlstand insbesondere zwischen den globalen Demokratien unterstützt.

Nicht jeder US-Präsident ist Wilsons diesbezüglich gefolgt. Das Versprechen des liberalen Internationalismus wurde von drei US-Regierungen erstickt, nämlich von der Wahl Warren G. Hardings im Jahre 1920 bis zur Amtsübernahme durch Franklin D. Roosevelt 1933. Unter Trump wird es erneut verworfen. „Von diesem Tag an wird eine neue Vision unser Land regieren“, erklärte Trump bei seiner Amtseinführung. „Vom heutigen Tage an wird es nur ‚America first‘ heißen.“

Doch Wilsons Vision wird sich möglicherweise nicht so einfach unterdrücken lassen. Im 20. Jahrhundert zwangen die Große Depression, der Zweite Weltkrieg und der Kalte Krieg die US-Politik, sich dem liberalen Internationalismus zu öffnen. Und auch heute dürfte eine turbulente Welt seine tiefgreifende, bleibende Attraktivität bekräftigen.

Aus dem Englischen von Jan Doolan