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Donald Trump: Das Ende der Aufklärung?

OXFORD – In den vergangenen drei Wochen hat die Welt einen verblüffenden Rollentausch in der Weltordnungspolitik erlebt. Die Vereinigten Staaten, seit langen Jahren die treibende Kraft der internationalen Zusammenarbeit, legen ein unilaterales Glaubensbekenntnis ab und flößen vielen Ländern auf aller Welt Angst ein. Und China, das dem Multilateralismus lange zurückhaltend gegenüber stand, hat sich zur Fortsetzung – sogar in führender Rolle – der internationalen Zusammenarbeit bekannt.

Seit seiner Amtseinführung im Januar bearbeitet US-Präsident Donald Trump Amerikas Rolle in der Welt mit der Abrissbirne. Er hat den Ausstieg der USA aus der Transpazifischen Partnerschaft verkündet und neue Parameter für die Verhandlungen im israelisch-palästinensischen Konflikt gesetzt. Er hat gedroht, chinesische Waren mit Schutzzöllen zu belegen und zudem die „Ein-China“-Politik in Frage gestellt, die seine Vorgänger, Republikaner ebenso wie Demokraten, seit Jahrzehnten respektieren.

Und er hat per Dekret ein Einreiseverbot für Menschen aus sieben Staaten mit mehrheitlich muslimischer Bevölkerung verhängt, sowie den Bau einer Mauer entlang der Grenze zu Mexiko verfügt. Seine Regierungsmannschaft hat weitere Dekrete ausgearbeitet, die die Ausstattung internationaler Organisationen mit finanziellen Mitteln verringern oder sogar abschaffen und den Ausstieg der USA aus multilateralen Verträgen vorbereiten sollen.

Die jüngsten Äußerungen und das Auftreten des chinesischen Präsidenten Xi Jinping stehen im krassen Gegensatz zu Trump. Xi bekräftigte auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos die entscheidende Bedeutung des Multilateralismus für unsere gemeinsame Zukunft. In seiner Rede, die augenscheinlich an die USA adressiert war, betonte er: „Wir sollten Versprechen einlösen und Regeln einhalten. Man kann sich Regeln weder aussuchen, noch so auslegen, wie es einem beliebt.“ Noch deutlicher wurde er mit seiner Aussage, dass das Klimaabkommen von Paris – wie von Trump angedroht – nicht aufgekündigt werden dürfe.