A screen showing images of South Korea's president Moon Jae-in, US president Donald Trump, China's president Xi Jinping, and North Korea's leader Kim Jong Un KIM SUE-HAN/AFP/Getty Images

Trump sagt ab, China gewinnt

LONDON – Die plötzliche Entscheidung von US-Präsident Donald Trump, den für 12. Juni anberaumten Gipfel mit Kim Jong-un abzusagen, ist ein diplomatischer Coup für den nordkoreanischen Machthaber und ein noch größerer Sieg für China. Innerhalb weniger Monate wandelte sich Kims Image vom internationalen Paria zum verhinderten Friedensstifter.

Kim hätte sich keinen größeren Erfolg erträumen können. Trotz angedrohter US-Luftschläge und strikter Wirtschaftssanktionen – auch vonseiten des Nachbarn und angeblichen Verbündeten China – hat Nordkorea den Status eines Atomstaates erreicht. Und nun kann es sogar eine Art moralische Überlegenheit beanspruchen. Schließlich war es Kim, der als erster die Idee eines historischen bilateralen Gipfels mit den Vereinigten Staaten aufwarf und jetzt wurde sein Angebot – nachdem man es zunächst angenommen hatte – von Trump abgelehnt. 

Freilich gibt sich in Ostasien niemand der Illusion hin, Kim hätte sich geändert. Er ist immer noch ein brutaler Diktator und eine potenzielle Bedrohung für den Frieden in der Region. Doch bislang halten sämtliche Nachbarn Nordkoreas – Japan, Südkorea, China und Russland – seine diplomatische Strategie für berechenbarer und sogar glaubwürdiger als diejenige der Vereinigten Staaten.

Kims Versprechen, die „Entnuklearisierung” zum Thema zu machen, war immer mit Vorsicht zu genießen. Nachdem so viel Zeit und Aufwand in die Entwicklung der nuklearen Abschreckung investiert wurde, hatte er wohl nie vor, so einfach darauf zu verzichten. Dennoch stellten die Vorschläge zur Entschärfung der militärischen Spannungen – vielleicht begleitet von einem Friedensvertrag und einer allgemeineren Rahmenvereinbarung zu den regionalen Beziehungen – insbesondere aus der Sicht der Südkoreaner und der Chinesen eine willkommene Entwicklung dar.

Das konnte man von der offenkundigen amerikanischen Verhandlungsposition nicht behaupten. Die Forderung der Trump-Administration nach einer vollständigen und verifizierbaren Zerstörung der nordkoreanischen Atomwaffen und Raketen war nie realistisch. Und Trumps Entscheidung, das Atomabkommen mit dem Iran aufzukündigen sowie die Kommentare seines nationalen Sicherheitsberaters John Bolton und des Vizepräsidenten Mike Pence, die beide Nordkoreas Situation mit der in Libyen unter Muammar al-Gaddafi verglichen, untergruben zu allem Überfluss auch noch die Glaubwürdigkeit der USA. 

Es hätte wohl klar sein müssen, dass Nordkorea auf den Vergleich zwischen Kim und Gaddafi – der gestürzt und im Jahr 2011 von Rebellen ermordet wurde – mit „Verärgerung und offener Feindseligkeit” reagieren würde, wie Trump in seinem Brief zur Absage des Gipfels formulierte. Dabei handelt es sich zwar um eine stimmige Beschreibung der Äußerungen des Kim-Regimes, aber es ändert nichts an der Tatsache, dass die Nordkoreaner nun wie die Opfer amerikanischer Einschüchterung dastehen.

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Unabhängig davon, ob Trumps Plan tatsächlich darin bestand, zunächst eine vollständige Entnuklearisierung zu fordern, um sich später mit einer glaubwürdigeren Lösung zufriedenzugeben, stellt sich nun die Frage, was die amerikanische Administration tun könnte, um – ohne Gipfeltreffen - eine Entnuklearisierung oder sogar einen Regimewechsel zu erreichen. Es bleibt abzuwarten, wie Amerikas wichtigste strategische Partner in der Region reagieren werden. Sowohl Japan als auch Südkorea fühlen sich durch Trumps impulsive Entscheidungsfindung geohrfeigt, umgangen und ignoriert. Insbesondere Japan fürchtet die Aktionen der USA mittlerweile mehr als die Schritte Nordkoreas. Und es ist auch nicht hilfreich, dass sich die Trump-Administration weigert, den japanischen Stahlherstellern Ausnahmeregelungen hinsichtlich der angedrohten Zölle zu gewähren.

Wo führt das alles hin? Als Reaktion auf die Absage des Gipfels durch Trump hat Nordkorea – mit dem Gefühl der moralischen Überlegenheit - seine fortgesetzte Offenheit für Gespräche zum Ausdruck gebracht. Das wiederum veranlasste Trump, sich in verwirrender Weise darüber zu äußern, das Treffen doch abzuhalten. Doch die wahre Frage lautet, wie China reagieren wird.  

Letztes Jahr beugte sich China dem Druck der USA, die ökonomischen Kontrollen gegenüber Nordkorea zu verschärfen und damit zu beweisen, dass man bereit war, seinen Beitrag zur Erhaltung der regionalen Stabilität zu leisten. In jüngerer Vergangenheit war Kim innerhalb von weniger als zwei Monaten zwei Mal in China zu Gast. Dabei handelte es sich um die ersten Auslandsreisen Kims als nordkoreanischer Machthaber und sie zeigten, dass er bereit war, dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping seine Ehrerbietung zu erweisen und sich um Xis diplomatische Unterstützung zu bemühen.

Mit der Absage des Gipfels durch Trump werden die Chinesen wenig Grund haben, diesen Druck auf Nordkorea aufrechtzuerhalten. Tatsächlich hat Trump China vor eine beneidenswerte Wahl gestellt: es kann entweder bei den laufenden Handelsgesprächen mit den USA seinen Einfluss auf Nordkorea als Druckmittel geltend machen oder es kann die Handelsbeziehungen und andere wirtschaftliche Bindungen zu Nordkorea wiederherstellen, um Kim daran zu erinnern, dass er vollkommen von China abhängig ist.

Wie auch immer: nachdem sowohl die Europäische Union als auch Japan gereizt auf die aggressiven Schritte der Trump-Administration in den Bereichen Handel, Nordkorea und Atomabkommen mit dem Iran reagieren, besteht kein allzu großer globaler Druck auf China, sich den Forderungen der USA zu beugen. Chinas größte Sorge ist nun, dass die USA Militärschläge gegen Nordkorea anstreben – obwohl dies nach Lage der Dinge nicht sehr wahrscheinlich ist.

Alles andere als eine militärische Konfrontation auf der koreanischen Halbinsel ist als strategischer Sieg für China zu werten. Zusätzlich zur Wiedergewinnung eines von ihm abhängigen Verbündeten hat das Land gezeigt, dass es eine Kraft für Frieden und Stabilität sein kann. Im Vergleich zu den Maßnahmen der USA erscheint jetzt alles, was China in der Region unternimmt, vernünftig. Der Niedergang des amerikanischen Einflusses und die Stärkung der strategischen Schlagkraft Chinas gehen unvermindert weiter. Dank Trump hat sich dieser Prozess gerade beschleunigt.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier

http://prosyn.org/GC3cNnT/de;

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