Nimmt eine Trump-Doktrin Form an?

STANFORD – US-Präsident Donald Trumps transaktionale Herangehensweise an multinationale Abkommen unterscheidet sich sehr von der seiner Vorgänger. Während frühere Präsidenten internationale Vereinbarungen im Kontext einer umfassenderen Handels- und Sicherheitsstrategie der USA behandelt haben, werden sie von Trump isoliert gehandhabt. Seiner Ansicht nach sind viele Abkommen, die von den USA unterzeichnet wurden, schlecht verhandelt, übermäßig belastend, veraltet oder zur Veränderung der wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen Bedingungen ungeeignet.

Nach seinem Amtsantritt hat Trump die Transpazifische Partnerschaft (TPP) aufgekündigt, eine Vereinbarung zwischen zwölf pazifischen Anrainerstaaten, die zur größten Freihandelszone der Welt hätte werden können. Er sagt, er werde mit diesen und anderen Staaten bessere bilaterale Abkommen aushandeln. Und nach seinem Treffen mit den kanadischen und mexikanischen Staatschefs entschied er sich dafür, das Nordamerikanische Freihandelsabkommen nicht, wie im Wahlkampf versprochen, komplett aufzugeben, sondern es „neu zu verhandeln“.

Auf seiner ersten Auslandsreise als Präsident hat Trump im Nahen Osten ein paar gute Anfänge gemacht. Aber aus einer Rede an die NATO-Führung hat er eine Passage entfernt, mit der er sich explizit zur Verpflichtung der USA für die gemeinsame Verteidigung unter Artikel 5 des Nordatlantikpakts bekannt hätte. Dadurch hat er die Alliierten ziemlich vor den Kopf gestoßen, und offenbar auch einige seiner Berater. (Später dann hat er diese Klausel doch noch akzeptiert).