Die Herausforderung Donald Trump oder Europas Realitätstest

BERLIN – Spätestens nach seinen letzten Reisen zur NATO in Brüssel, nach Großbritannien und zu seinem Treffen mit Putin in Helsinki gibt es nicht mehr den leisesten Zweifel daran, was Donald Trump und seine Anhänger wirklich wollen, und das ist nichts Geringeres als die Zerstörung der von den USA nach 1945 geschaffenen und beschützten internationalen Ordnung und des freien Welthandels.

Donald Trump ist alles andere als eine Witzfigur, sondern er macht bitteren Ernst mit der Zerstörung des Westens, was quasi einer Revolution der globalen Ordnung gleichkommt. Gewiss, Trump ist nicht das ganze Amerika und repräsentiert wahrscheinlich nicht einmal dessen Mehrheit. Aber er ist dessen Präsident und damit der mächtigste Mann der Welt. Seine Handlungen haben daher, wie lächerlich im Einzelfall auch immer begründet, sehr ernste Konsequenzen, vor allem für den engsten Partner der USA, für Europa, das der amerikanische Präsident in Gestalt der EU offensichtlich als seinen Hauptfeind ansieht.

Donald Trump möchte die große historische Disruption von allem, was seit dem Ende des Zweiten Weltkriegs und des Kalten Kriegs den Westen ausgemacht hat. Damit markiert aber seine Präsidentschaft eine historische Zäsur. Diese reflektiert jedoch keinen Fundamentalkonflikt zwischen den USA und der EU, der nicht existiert. Es geht in Wirklichkeit um eine andere globale Machtverschiebung, die Europa und Amerika, zwar in unterschiedlicher Weise, aber dennoch gemeinsam in Gestalt eines zumindest relativen Abstiegs, massiv betreffen wird, nämlich um die Verschiebung von Macht und Reichtum von West nach Ost, um die geopolitische, wirtschaftliche und technologische Herausforderung der Vereinigten Staaten durch China als Nummer Eins der Welt. Das aber macht die Entwicklung alles andere als ungefährlich, denn diese sino-amerikanische Rivalität um die globale Dominanz wird die Geopolitik des 21. Jahrhunderts prägen.

Dabei geht es auch für Europa um sehr viel, nämlich um seine Zukunft, seine Demokratie, seine Sozialstaaten, seine Art zu leben, seine Unabhängigkeit. Verpasst Europa diesen geschichtlichen Augenblick, dann wird ihm nur noch eine letzte Wahl bleiben, die Wahl von wem es abhängig sein will, von China oder den USA. Transatlantismus oder Eurasien heißt dann die Alternative.

Bündnisse und Regeln schützen dabei nur sehr eingeschränkt. Diese Erfahrung müssen die Europäer gerade in der Gegenwart machen. Und auch ein Rückfall in das Denken der klassischen Mächtepolitik im Europa des 19. Jahrhunderts wird nicht helfen. Es mag ja sein, dass sich, nach dem amerikanischen Jahrhundert, wie damals im Europa des 19. Jahrhunderts, eine Pentarchie der großen Mächte sich global durchsetzen wird, eine Welt ohne Hegemon und mehr oder weniger auch ohne, oder zumindest mit einer allzeit prekären, Ordnung. Die Bedingungen sind heutzutage jedoch sehr andere und auch eine anhaltende Rivalität der beiden Weltmächte um die Dominanz in Europa wäre für den alten Kontinent alles andere als vorteilhaft.

Das 20. Jahrhundert wurde, aus europäischer Perspektive, durch die beiden Weltkriege und den Kalten Krieg geprägt und durch die damit einhergehende Nuklearisierung der Waffentechnologie. Im 19. Jahrhundert war es die französische und die industrielle Revolution gewesen, die den Kontinent geformt hatten.

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Am Ende des Zweiten Weltkriegs hatten sich die beiden Flügelmächte im alten europäischen Staatensystem, die USA und die Sowjetunion, beides nichteuropäische Mächte, durchgesetzt. Die Souveränität Europas, das bis dahin in der Moderne die Welt durch seinen technologischen Vorsprung beherrscht hatte, war mit dem Ausgang des letzten großen Krieges an ihr Ende gekommen, Europa und Deutschland waren fortan zwischen den beiden Hauptsiegermächten geteilt und die Souveränität Europas war in der Zeit des Kalten Krieges nach Washington und Moskau übergegangen.

Frankreich und Großbritannien, den beiden europäischen Siegermächten des Zweiten Weltkriegs, verblieb noch so etwas wie ein Rest an Souveränität als ständige UN-Sicherheitsratsmitglieder und Atommächte. Gleichwohl handelte es sich dabei mehr um eine Illusion angesichts der tatsächlichen globalen Kräfteverhältnisse.

Mit dem Ende des Kalten Krieges setzte sich die transatlantische Ausrichtung Europas auf dem gesamten Kontinent (mit Ausnahme Russlands) durch. Sicherheitspolitisch, zu Teilen auch technologisch, verblieb die europäische Souveränität in Washington, wirtschaftlich und weitgehend auch technologisch gewannen die Europäer ihre Souveränität zurück. Nato und EU waren die institutionellen Formen dieser Arbeitsteilung, die jetzt durch Donald Trump fundamental und ohne Not in Frage gestellt wird.

Und dies alles geschieht in einer Zeit, in der ein dreifacher Wandel die Frage nach Europas Zukunft aufwirft: die Infragestellung der amerikanischen Sicherheitsgarantie (NATO), die Erschütterung des freien Welthandels (WTO) und die Digitalisierung hin zur künstlichen Intelligenz, welche die globalen technischen Hierarchien  und die daran hängende Machtverteilung auf den Kopf stellen wird. In diesen Fragen wird sich die europäische Souveränität zu beweisen haben.

Für Europa heißt dies, dass es durch diese Trends und durch Trump gezwungen werden wird, entweder seine Souveränität wieder zu erlangen, d. h. als EU zur Macht zu werden, die auf globaler Ebene ihre Interessen wird durchsetzen können, oder aber in der Gegenwart den Anschluss zu verlieren und dauerhaft abgehängt zu werden. Eine zweite Chance wird es für Europa nicht geben. Damit tritt die EU aber in einen neuen Abschnitt ihrer Geschichte ein: Aus dem Handels- und Friedensprojekt (das fortbestehen wird) wird ein Projekt der gemeinsamen Souveränität werden müssen.

Nur die EU als Ganzes und nicht mehr die klassischen europäischen Nationalstaaten, selbst die größten und stärksten nicht, wie Großbritannien, Frankreich und Deutschland, wird in unserem Jahrhundert noch die Souveränität Europas zurückgewinnen können. Und dazu wird es einer gewaltigen Kraftanstrengung und großer Geschlossenheit und neuer Prioritäten einschließlich eines neuen Denkens innerhalb der EU und ihrer Mitgliedstaaten bedürfen. Gelingt dies, dann hat sich Donald Trump um die Einheit Europas verdient gemacht. Die Geschichte kommt eben manchmal in komischen Figuren und in seltsamen Gewändern einher. Man muss sie nehmen wie sie kommt.

http://prosyn.org/lMpPMDv/de;

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