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Amerika und die Welt im Umbruch

NEW YORK – In weniger als zwei Monaten wird der politische Machtwechsel in den USA vollzogen sein. Der 45. Präsident der Vereinigten Staaten wird ins Oval Office einziehen. Aus dem designierten Präsidenten Donald Trump wird Präsident Trump, und Präsident Barack Obama wird gemeinsam mit Jimmy Carter, George H.W. Bush, Bill Clinton und George W. Bush einer der lebenden ehemaligen Präsidenten des Landes sein.

Über Trumps voraussichtliche Außen- und Innenpolitik kursieren wilde Spekulationen, die aber, wenn überhaupt, kaum von Bedeutung sein dürften. Wahlkampf und Regierungsführung sind zwei Paar Schuhe, und es besteht kein Grund zu der Annahme, dass die Art und Weise wie Trump ersteren geführt hat, bestimmen wird wie er letztere angeht. Außerdem wissen wir noch nicht, wer seine wichtigsten Berater sein werden und wie (und wie gut) sie zusammenarbeiten werden.

 1972 Hoover Dam

Trump and the End of the West?

As the US president-elect fills his administration, the direction of American policy is coming into focus. Project Syndicate contributors interpret what’s on the horizon.

All diesen Unwägbarkeiten zum Trotz, stehen manche Dinge schon fest. Zunächst einmal wird Trump auf seinem Schreibtisch im Oval Office zahlreiche internationale Herausforderungen vorfinden. Es gibt zwar kein einzelnes Problem, das mit dem Höhepunkt des Kalten Krieges vergleichbar wäre, doch die schiere Anzahl und Komplexität der schwierigen Fragen unserer Zeit ist beispiellos.

Ganz oben auf der Liste steht der Nahe Osten, eine Region, die sich in einer fortgeschrittenen Phase des Zerfalls befindet. Syrien, Irak, Jemen und Libyen sind allesamt in eine Mischung aus Bürgerkrieg und Stellvertreterkrieg involviert. Mit dem Atomabkommen mit dem Iran ist bestenfalls Umgang mit einem Aspekt der Macht in Iran gefunden worden und auch nur für eine begrenzte Zeit. Der sogenannte „Islamische Staat“ mag seine territoriale Dimension verlieren, doch er wird, neben anderen Gruppierungen, auf Jahre hinaus eine terroristische Bedrohung darstellen. Die Notlage von Millionen von Flüchtlingen ist nicht nur eine humanitäre Tragödie, sondern stellt zudem eine wirtschaftliche und strategische Belastung für Länder in der Region und in Europa dar.

Und Europa ist ohnehin schon mit vielen großen Herausforderungen konfrontiert, unter anderem der russischen Aggression gegen die Ukraine, dem Brexit, zunehmendem Populismus und Nationalismus und geringen Wachstumsraten. Die Türkei stellt angesichts der zunehmenden Illiberalität im eigenen Land und launenhaftem Verhalten im Ausland ein spezielles Problem dar. Die Tatsache, dass sich die Kurden in Syrien als bester Partner Amerikas gegen den IS erwiesen haben, erhöht die Komplexität der anstehenden außenpolitischen Entscheidungen.

Die Stabilität Ostasiens wird durch den Aufstieg und die strategischen Ambitionen Chinas, Nordkoreas Weiterentwicklung von Nuklearwaffen und ballistischen Raketen und eine ganze Reihe strittiger territorialer Hoheitsansprüche gefährdet. In Südasien gibt es erneut Spannungen zwischen Indien und Pakistan, zwei mit Atomwaffen ausgerüstete Rivalen, deren Geschichte von Konflikten geprägt ist. Ebenso ungewiss ist die Zukunft Afghanistans, wo mehr als ein Jahrzehnt internationale Einmischung und Unterstützung nicht dazu geführt haben, eine fähige Regierung herbeizuführen oder die Taliban und andere bewaffnete Oppositionsgruppen zu bezwingen.

Das den USA geografisch nähere Venezuela weist viele Merkmale eines gescheiterten Staates auf. Und auch in Afrika werden viele Länder von einer Mixtur aus schlechter Regierungsführung, geringem Wirtschaftswachstum und Terrorismus, Bürgerkrieg oder beidem erdrückt. Und auf globaler Ebene existieren in wichtigen Bereichen (allen voran im Cyberspace) kaum oder gar keine Regeln oder Sanktionen für rücksichtsloses Gebaren.

Auch wenn Wahlkampf und Regierungsführung nicht dasselbe sind, hat Trumps Kampagne die Schwierigkeiten verschärft, mit denen er konfrontiert sein wird. „America First“ als Leitmotiv seines Wahlkampfes hat unter Amerikas Verbündeten die Frage aufgeworfen, ob es klug ist, weiterhin auf die USA zu bauen. Die offenkundige Absage an die Transpazifische Partnerschaft hat in Asien und Südamerika Besorgnis über die Berechenbarkeit der USA ausgelöst, und ob sie weiterhin Verfechter des Welthandels sein werden oder eher protektionistische Wege gehen. Mexiko, das während des Wahlkampfes immer wieder von Trump kritisiert wurde, ist mit einer Reihe von ganz besonderen Fragen im Hinblick auf Handel und Einwanderung konfrontiert.

Der künftige Präsident und seine Mannschaft werden unter Druck geraten, rasch auf alle diese Fragen und Anliegen einzugehen, aber sie wären gut beraten, sich Zeit zu nehmen. Derzeit und in den kommenden Monaten sollte die Auswahl des Personals der neuen Regierung Priorität haben. Rund 4.000 Posten sind zu besetzen. Auch wird die neue Regierung lernen müssen, zusammenzuarbeiten und bestehende Politiken zu überprüfen, bevor sie neue festlegen kann. Besonderes Augenmerk gilt den ersten 100 Tagen der Regierung – eine Zeit, die mit Erwartungen verknüpft ist. Aber in den ersten 100 Tagen einer 1.460 Tage währenden Präsidentschaft werden keine Wunder vollbracht. Es ist besser, Dinge richtig zu machen als sie übereilt abzuhaken.

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Andere Regierungen täten gut daran, mehr zu tun als abzuwarten bis die Regierungsbildung in den USA abgeschlossen ist. Verbündete müssen prüfen, was sie zugunsten der gemeinsamen Verteidigungspolitik unternehmen können. Sie können gemeinsame Konzepte entwickeln, wie am besten mit Russland, China, dem IS, Nordkorea und Iran umgegangen werden soll. Zudem können sie anfangen darüber nachzudenken, wie sich der Welthandel in Ermangelung neuer Abkommen unter Führung der USA wahren und fördern lässt. In dieser neuen Ära wird das Verhältnis zwischen globaler Ordnung und globalem Chaos nicht nur durch das Vorgehen der USA bestimmt, sondern auch und in zunehmendem Maße von dem, was die langjährigen Bündnispartner Amerikas bereit sind zu tun.

Aus dem Englischen von Sandra Pontow.