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Waffenruhe und Wahrheitsfindung in Venezuela

Präsident Hugo Chávez wurde nicht aufgrund der Proteste der Opposition aus dem Amt gejagt, sondern wegen seiner eigenen Fehler. Zwei Tage später kam er durch die Fehler seiner Widersacher wieder an die Macht.

Um einen Ausweg aus der momentanen Sackgasse zu finden, ist es nötig die Positionen der Akteure zu verstehen. Ende 2001 glaubte eine wachsende aber unorganisierte Opposition, dass Präsident Chávez rücktrittsreif sei, aber man konnte sich nicht darauf einigen, wie dieser Rücktritt vonstatten gehen sollte. Die Opposition hatte vielfältigen Grund zur Klage: Das Regierungsgesetz zur Landreform, die Ölpolitik, Korruption, Politisierung und Militarisierung des öffentlichen Sektors, Missachtung der Gewerkschaften und anderer Institutionen, die Unterstützung Fidel Castros und der Guerilla in Kolumbien, illegale Bewaffnung militanter Gruppen, die Feindschaft mit den USA und die bedrohte Meinungsfreiheit. Obwohl es sich dabei um schwerwiegende Verfehlungen handelt, fehlte der Opposition dennoch der letzte Beweis, um Präsident Chávez, vor allem in den Augen ausländischer Regierungen endgültig für untragbar zu erklären.

Präsident Chávez strafte die wiederholten Vorwürfe der Opposition mit Missachtung. Seine Macht war durch freie Wahlen und sein Projekt für wirtschaftliche und soziale Gerechtigkeit legitimiert. Er sagte, Widerstand würde nur von denjenigen kommen, die um ihre Privilegien fürchten. Sie wollen ihn blockieren, vor allem durch Kontrolle der Medien. Er würde ihr Recht auf freie Meinungsäußerung respektieren, aber auch nicht davor zurückschrecken ihre "Lügen" gnadenlos aufzudecken. Seine Fernsehauftritte nutzte er zur Denunziation seiner Feinde und zur Mobilisierung armer Bürger, damit sie seine Revolution unterstützen. Er säte Zwietracht.

Der Gang der Ereignisse kam der Opposition entgegen und ermöglichte die Koordination der verschiedenen Gruppen, zu denen Politiker, Geschäftsleute, Bürgerrechtsorganisationen, aktive und pensionierte Militärs, Intellektuelle, Gewerkschaften und sogar Angehörige verschiedener religiöser Gruppen gehören. Ein erfolgreicher landesweiter Streik im letzten Dezember überzeugte so manchen, dass der Präsident über keine Mehrheit mehr verfügte. Chávez reagierte mit Unnachgiebigkeit und schien zu glauben, dass sein Verbleib an der Macht davon abhing, ob er noch imstande wäre eine große Masse zu mobilisieren.