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Die EU auf dem Weg nach Rom

MADRID – Ende dieses Monats werden sich die Spitzenpolitiker der Europäischen Union (mit Ausnahme der britischen Premierministerin Theresa May) in Italien einfinden, um den 60. Jahrestag der Römischen Verträge zu begehen. Jubiläumsfeierlichkeiten bieten immer eine gute Entschuldigung für Eigenlob und die Rhetorik, derer man sich im Vorfeld des Gipfels in Rom bedient, lässt vermuten, dass es auch diesmal nicht anders sein wird. Doch die Spitzenpolitiker der EU sollten dieses Jubiläum als Chance wahrnehmen, das von ihnen gefeierte Projekt einmal gründlich zu überdenken.

Die EU befindet sich auf dem Scheideweg. Obwohl Großbritannien den Austrittsprozess formell noch nicht einmal eingeleitet hat, beschädigte der Brexit bereits eine der Gründungsideen des europäischen Projekts: nämlich, dass die Integration, so langsam sie auch vonstatten gehen möge, immer weiter voranschreiten würde. Mittlerweile droht der aufstrebende nationalistische Populismus, sechs Jahrzehnte des Fortschritts zunichte zu machen.

Eine Feier der europäischen Einheit ist möglicherweise der ideale Zeitpunkt, sich mit der ungeschminkten Wahrheit der Uneinigkeit auseinanderzusetzen und einen Weg in die Zukunft zu konzipieren. Doch um den Gipfel in Rom dafür zu nutzen, bedarf es Ehrlichkeit, Selbsterkenntnis und einer klaren Vision. Damit tun sich die EU-Spitzenvertreter allerdings schwer; sie üben sich lieber in hochtrabender Rhetorik, als pragmatische Lösungen anzubieten.   

Freilich versuchte der Präsident der Europäischen Kommission, Jean-Claude Juncker, eine derartige Lösung zu unterstützen, und zwar in Form des jüngst von der Kommission vorgestellten „Weißbuchs zur Zukunft Europas”. Darin werden fünf mögliche Szenarien für die Weiterentwicklung Europas beschrieben, wobei sich der Bogen von einer verstärkten Konzentration der EU auf den Binnenmarkt bis zur Vertiefung und Erweiterung der Integration spannt. Ebenfalls enthalten ist der offensichtlich unvermeidliche Vorschlag zum Aufbau eines Europas der unterschiedlichen Geschwindigkeiten.

Das Papier legt eine zehnmonatigen Zeitrahmen für Diskussionen und Betrachtungen fest, über die man im Rahmen des Treffens des Europäischen Rates im Dezember 2017 beraten wird. Anschließend soll entschieden werden, welche Richtung einzuschlagen sei. Den neuen Ansatz würde man noch vor den Europawahlen 2019 umsetzen. Soweit erscheint alles sehr ordentlich.

Die Mitgliedsstaaten haben bereits begonnen, sich mit Junckers Rahmenplan auseinanderzusetzen. Anlässlich eines Treffens in Versailles befürworteten die vier größten Volkswirtschaften der EU – Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien – den Ansatz unterschiedlicher Geschwindigkeiten, der diese Länder zu einem vereinten Kerneuropa werden ließe. Die Visegrád-Gruppe (Tschechische Republik, Ungarn, Polen und Slowakei) lehnt diese Idee ab, weil man fürchtet, dadurch abgehängt zu werden. Die Benelux-Staaten (Belgien, Niederlande und Luxemburg) hegen ebenfalls Bedenken hinsichtlich eines derartigen Arrangements, weil es sie aus der Entscheidungsfindung ausschließen würde - und Deutschland das einzige Gläubigerland der Kerngruppe wäre.

Die Debatte um die Zukunft Europas gestaltet sich also lebendig, wie Juncker gehofft hatte. Doch sie verfehlt das eigentliche Thema und geht gleichzeitig zu weit und dennoch nicht weit genug. Dies aus einem simplen Grund: die Diskussion beruht nicht auf ehrlicher und umfassender Selbstprüfung. Anstatt die Liegestühle auf der Titanic neu zu arrangieren, muss die EU der Frage nachgehen, warum das Schiff sinkt.

Doch jenseits der Feststellung, dass sich zwischen öffentlichen Erwartungen und der Handlungsfähigkeit (sowie auch Handlungsbefugnis) der EU eine Kluft auftut, beschäftigt sich die Kommission in ihrem Weißbuch fast überhaupt nicht mit Selbstkritik. Zentralen Fragen – wie etwa der Leistung der Kommission, der Struktur des Kollegiums der Kommissare und vor allem dem Gleichgewicht unter den EU-Institutionen – weicht man entweder aus oder kehrt sie unter den Teppich. 

Eine absolut grundlegende Frage, deren Beantwortung man im Weißbuch vergeblich sucht, betrifft die Kompetenzverteilung innerhalb der EU. In diesem Bereich verfügt die EU nicht über fünf, sondern nur über zwei Optionen: nämlich transnational oder intergouvernemental. Die Wahl des Ansatzes wird die Struktur der Union und den Umfang ihrer Aktivitäten bestimmen.

Diese Entscheidung verlangt von den EU-Spitzenpolitikern zunächst eine ehrliche und sogar mutige Einschätzung, wo die EU momentan steht. Man muss bereit sein, die Dinge beim Namen zu nennen – oder in diesem Fall: die EU als eine intergouvernementale Organisation in transnationalem Gewand zu bezeichnen. Die notwendige Neuausrichtung kann erst vorgenommen werden, wenn man begreift, dass es sich dabei um eine dysfunktionale Struktur handelt, weil sie es sowohl den EU-Institutionen als auch den Mitgliedsstaaten erlaubt, die Verantwortung auf den jeweils anderen abzuschieben und ständig mit dem Finger auf ihn zu zeigen.

Wirklicher Transnationalismus ermöglicht zwar umfangreichere Zusammenarbeit, birgt allerdings auch höhere Risiken. Wählt Europa diesen Ansatz, darf man sich nicht mit halbherzigen Maßnahmen begnügen. Man muss echte Schritte unternehmen, um auf EU-Ebene Kompetenz und Rechenschaftspflicht in Einklang zu bringen, das Europäische Parlament zu stärken und der Kommission zu politischer Legitimität sowie auch verstärkter Verantwortung zu verhelfen. Auf diesen Weg setzt praktisch niemand.

Hinsichtlich des intergouvernementalen Ansatzes sollte mittlerweile klar sein, dass dies, zumindest in absehbarer Zukunft, im Wesentlichen eine von Deutschland angeführte Union bedeutet. Das unterscheidet sich nicht großartig von der aktuellen Situation, in der jede wichtige Entscheidung den Segen Deutschlands haben muss. Und in der weltweit zunehmend kontroversen Atmosphäre von heute wäre das vielleicht nicht der schlechteste Kurs. 

Das gilt insbesondere, wenn – und das ist tatsächlich ein „wenn“ - Angela Merkel den nächsten September als deutsche Kanzlerin überlebt. Schließlich gelang es Merkel, ihren eigenen einzigartigen Führungsstil zu festigen, der – obwohl manchmal unbequem – für ein von allen Seiten unter Druck stehendes Europa durchaus funktionieren kann. Das ist zwar nicht, was den EU-Gründern vorschwebte, aber es ist praktikabel, solange die Europäer anerkennen, dass sie diesen Ansatz verfolgen und den Rahmen für die Zusammenarbeit entsprechend weit setzen.  

Welchen Kurs Europa auch nimmt, gilt es zunächst zu bestimmen, wohin die Reise führen soll. Einfach gesagt: Europa muss sich zwischen Zusammenschluss und Zusammenarbeit entscheiden. Darüber sollte man diskutieren.

Im März 1957 bezeichnete Konrad Adenauer Rom als den perfekten Hintergrund, um „die Grundlagen für die gemeinsame Zukunft Europas herzustellen.“ Im März 2017 könnte Rom diese Rolle erneut einnehmen. Die EU hat vielleicht nicht mehr viele Chancen, über ihre Gegenwart nachzudenken und ihre Zukunft zu klären. Man sollte sich diese Chance nicht entgehen lassen.

Aus dem Englischen von Helga Klinger-Groier