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Die Freihandelsfarce

NEW YORK – Obwohl die Doha-Entwicklungsrunde globaler Handelsverhandlungen der Welthandelsorganisation (WTO) seit ihrem Start vor fast zwölf Jahren keine Ergebnisse gebracht hat, ist eine weitere Gesprächsrunde in Vorbereitung. Diesmal allerdings werden die Verhandlungen nicht auf globaler, multilateraler Basis ablaufen; vielmehr sollen zwei enorme regionale Vereinbarungen – eine transpazifische und eine transatlantische – verhandelt werden. Ob die kommenden Gespräche wohl erfolgreicher sein werden?

Die Doha-Runde wurde durch die Weigerung der USA torpediert, landwirtschaftliche Subventionen zu streichen – eine Grundvoraussetzung jeder echten Entwicklungsrunde, denn 70% der Menschen in den Entwicklungsländern sind direkt oder indirekt von der Landwirtschaft abhängig. Die US-Haltung war skandalös, denn die WTO hatte bereits entschieden, dass die Subventionen, die Amerika seinen nicht einmal 25.000 reichen Baumwollfarmern zahlt, illegal sind. Amerikas Reaktion bestand darin, Brasilien, das die Beschwerde vorgebracht hatte, zu bestechen, die Angelegenheit nicht weiter zu verfolgen, was Millionen armer Baumwollanbauer in Schwarzafrika und Indien, die aufgrund der Großzügigkeit Amerikas gegenüber seinen wohlhabenden Farmern unter künstlich niedrigen Preisen litten, im Regen stehen ließ.

Angesichts dieser jüngsten Geschichte scheint klar, dass es bei den Verhandlungen über die Schaffung von Freihandelszonen zwischen den USA und Europa sowie zwischen den USA und weiten Teilen des pazifischen Raums (mit Ausnahme Chinas) nicht darum geht, ein echtes Freihandelssystem zu begründen. Ziel ist vielmehr ein gesteuertes Handelssystem – und zwar eines, das jenen Partikularinteressen dient, die die Handelspolitik im Westen schon seit langem beherrschen.

Es gibt einige grundlegende Prinzipien, die sich diejenigen, die an den Gesprächen teilnehmen, hoffentlich zu Herzen nehmen werden. Erstens muss jedes Handelsübereinkommen symmetrisch sein. Wenn die USA im Rahmen der „Transpazifischen Partnerschaft“ (TPP), verlangen, dass Japan seine Reissubventionen abschafft, sollten sie ihrerseits anbieten, ihre Produktions- (und Wasser-) Subventionen abzuschaffen, und zwar nicht nur für Reis (der für die USA relativ unwichtig ist), sondern auch für andere landwirtschaftliche Rohstoffe.