0

Auf dem Weg zu einem größeren Europa

Laut der im Jahr 2003 verabschiedeten europäischen Sicherheitsdoktrin „liegt es im Interesse der Europäischen Union, dass sie von verantwortungsvoll geführten Staaten umschlossen wird, mit denen enge, auf Zusammenarbeit ausgerichtete Beziehungen gepflogen werden können". Nun arbeitet die Europäische Kommission in Form der Initiative „Ein größeres Europa - Neue Nachbarschaft" an der Weiterentwicklung dieses Konzepts.

Diese Initiative wird ihre Versprechen allerdings nicht einlösen können, solange sie der Brüsseler Bürokratie untersteht. Es muss eine politische Initiative daraus gemacht werden. Die EU muss ihren weniger entwickelten Nachbarn entgegenkommen. Das liegt im ureigensten Interesse Europas, aber ohne entsprechende politische und finanzielle Unterstützung wird der Erfolg ausbleiben.

Das überzeugendste Instrument der EU zur Beeinflussung der politischen und wirtschaftlichen Entwicklung in den Nachbarländern ist die Aussicht auf eine EU-Mitgliedschaft. Die durch die gegenwärtige Erweiterung entstandenen Probleme machen jedoch den Beitritt weiterer Länder wie Bulgarien, Rumänien, der Türkei und möglicherweise der Länder auf dem Balkan unrealistisch.

In der Vergangenheit wurde der Weg zur Mitgliedschaft über Assoziationsabkommen beschritten. Ein charakteristisches Merkmal der Länder an den östlichen und südlichen Grenzen Europas ist, dass sie vielfach nicht über die notwendigen Qualitäten für eine Mitgliedschaft verfügen. Die Initiative „Größeres Europa" zielt darauf ab, diesen Ländern bei der Entwicklung dieser Qualitäten zu helfen. Obwohl durchaus wünschenswert, sind Assoziationsabkommen hiefür aber möglicherweise nicht ausreichend, wie die Erfahrungen der EU am Balkan zeigen.