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Auf dem Weg zur Sechsten Republik?

PARIS – Fast 50 Jahre nach der Gründung der Fünften Republik durch General Charles de Gaulle möchte Nicolas Sarkozy nun die fundamentalen Institutionen Frankreichs verändern. Ein Expertenrat wird ihm dazu bis 1. November Vorschläge unterbreiten.

Während die britische Demokratie trotz ihrer angeblich „ungeschriebenen“ Verfassung tief verwurzelt ist und der Verfassung der USA seit 1787 nur 26 Zusätze hinzugefügt wurden, hat Frankreich seine Verfassung seit 1789 bereits 15 Mal neu entworfen. Nur die Dritte Republik (1875-1940) währte länger als die gegenwärtige Fünfte Republik.

Die Institutionen der Fünften Republik, die im Jahr 1958 von de Gaulle in aller Eile inmitten der Algerien-Krise etabliert wurde, standen vom ersten Tag an im Kreuzfeuer der Kritik. Diese Fünfte Republik war auf die übermächtige Figur de Gaulle zugeschnitten und die Abneigung, die ihr von großen Teilen der Linken entgegengebracht wurde schwand erst im Jahr 1981, als François Mitterrand, einer der prononciertesten Gegner de Gaulles, von der Machtfülle profitierte, die mit dem Präsidentenamt verbunden ist.

Seit damals gibt es einen Konsens zugunsten der 1958 eingeführten Verfassungsstruktur, weil damit in Frankreich jene starke Exekutivgewalt geschaffen wurde, die immer gefehlt hatte. Die Verfassung de Gaulles erwies sich auch als ausreichend flexibel, um Frankreich mehrere Krisen überstehen zu lassen – Algerien, Mai 1968, de Gaulles Rücktritt, Regierungswechsel zwischen Links und Rechts sowie die Gegnerschaft zwischen linksorientierten Präsidenten und rechtsgerichteten Premierministern oder umgekehrt („Kohabitation”) wie dies in den Jahren 1986, 1993 und 1997 der Fall war.