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Tony Blairs vergiftete Hinterlassenschaft

Tony Blair kann mit einiger Berechtigung für sich in Anspruch nehmen, einer der erfolgreichsten Politiker der letzten Generationen zu sein, zumindestens, was die Wirtschafts- und Sozialpolitik im eigenen Lande angeht. Die Geschichte jedoch wird sich seiner vor allem wegen seiner strategischen Fehlentscheidung erinnern, gegen den Irak in den Krieg zu ziehen.

Während seiner zehn Jahre im Amt haben Blair und sein Schatzkanzler Gordon Brown Großbritannien zu einer der längsten Phasen wirtschaftlicher Stabilität, relativ hohen Wirtschaftswachstums und niedriger Arbeitslosigkeit in der Geschichte des Landes verholfen. In dieser Hinsicht stellt Blairs Amtszeit eine grundlegende Abkehr von der „Tax-and-spend“-Tradition der Labour Party dar. Sie etablierte außerdem eine neue Tradition der Stabilität in der Wirtschaftspolitik, mit der sie das Bekenntnis zur Haushaltsdisziplin und niedrigen Inflation der konservativen Vorgängerregierung fortsetzte und verstärkte. Stabile Wirtschaftspolitik und hohes wirtschaftliches Wachstum ermöglichten es der Regierung Blair, zusätzliches Geld in den Bildungssektor und das staatliche Gesundheitswesen zu pumpen.

Blairs Hinterlassenschaft im eigenen Lande jedoch ist ein Gefühl von Desillusioniertheit und Misstrauen, insbesondere in Bezug auf Blair selbst. Ein Grund dafür ist, dass ein erheblicher Teil seiner Partei (die Blair in „New Labour“ umbenannte) sich nie damit abgefunden hat, dass Blair den Prinzipien des freien Marktes Vorrang gegenüber ihren alten sozialistischen bzw. sozialdemokratischen Werten einräumte. Ein weiterer Grund ist, dass Blair dem Parlament regelmäßig deutlich weniger Beachtung zu schenken schien als der politisch rechts stehenden Regenbogenpresse: Die PR-Aktivitäten und die Manipulation der Medien, denen sein Büro so viel Aufmerksamkeit widmeten, wirkten zunächst Wunder, säten jedoch schnell Skeptizismus und Misstrauen.

Der Hauptgrund für die Desillusioniertheit der Öffentlichkeit mit Blair ist seine Rolle im Irakkrieg, der vorgeblich mit dem Ziel begonnen wurde, dem Einsatz irakischer Massenvernichtungswaffen zuvorzukommen. Natürlich wurden diese Massenvernichtungswaffen, wie wir alle wissen, nie gefunden, und was noch schlimmer ist: Es kamen Beweise ans Licht, dass Blair genau wusste, dass die Bush-Administration unabhängig von der Existenz solcher Waffen einen Regimewechsel anstrebte. Im berüchtigten Downing-Street-Memorandum vom 23. Juli 2002 – acht Monate vor Ausbruch des Krieges – heißt es ausdrücklich: „Gemeindiensterkenntnisse und Tatsachen wurden der politischen Strategie angepasst.“