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Zeit für die Ratifizierung des neuen START-Vertrags

WARSCHAU – Als langjähriger Beobachter der amerikanischen Politik weiß ich, dass der Senat der Vereinigten Staaten die Entscheidung über die Ratifizierung des in diesem Jahr mit Russland ausgehandelten neuen START-Vertrags auf Grundlage einer sorgfältigen Beurteilung der Interessen des Landes vornehmen wird. Als demokratisch gewählte Vertreter der Amerikaner können nur die Mitglieder des Senats beurteilen, worin diese Interessen bestehen. 

Die USA sind aber nach wie vor der mächtigste Staat dieser Welt und deshalb wird die Entscheidung des Senats zwangsläufig Auswirkungen über die Grenzen des Landes hinaus haben. Für Polen, einem loyalen Verbündeten der USA in der NATO, wird diese Entscheidung von besonderer Bedeutung sein. Deshalb soll klargestellt werden: Meine Regierung unterstützt die Ratifizierung des neuen START-Vertrags, weil wir glauben, dass dies die Sicherheit unseres Landes und ganz Europas stärkt.

Präsident Barack Obamas Anstrengungen hinsichtlich nuklearer Abrüstung erfreuen sich in Polen weit verbreiteter Unterstützung. Letztes Jahr veröffentlichten der erste demokratische Ministerpräsident Polens gemeinsam mit zwei ehemaligen Präsidenten – darunter der legendäre Solidarnosc-Führer Lech Wałęsa – einen gemeinsamen Artikel, in dem sie ihre Unterstützung für die ambitionierte Abrüstungsagenda Obamas formulierten.

Seit fast einem Jahr, also seit dem Auslaufen des ursprünglichen START-Vertrags im Dezember 2009, ist kein US-Inspektor mehr in Russland gewesen, um die Situation des Atomwaffenarsenals zu überprüfen. Die Kontrollbestimmungen des START-Vertrags bieten aber entscheidende Informationen für den Prozess der Einsatzplanung.