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Die Falle der vorgezogenen Neuwahlen

LONDON – Die britischen Tories haben nach den vorgezogenen Neuwahlen ihre absolute Mehrheit im Parlament verloren. Und wieder lagen politische Experten, Umfragen und Prognosen spektakulär falsch. Wieder werden die unterschiedlichsten Erklärungen für ein Ergebnis geliefert, das keiner erwartet hat.

Viele weisen beispielsweise darauf hin, dass die konservative Premierministerin Theresa May einen schlechten Wahlkampf geführt habe und dass die Umfragen die Wahlbeteiligung unter jungen Leuten unterschätzt haben. Gleichzeitig habe es Jeremy Corbyn, der Oppositionsführer der Labour-Partei geschafft, kompetent und zuversichtlich zu erscheinen. Aber diese Erklärungen sind irrelevant, denn sie konzentrieren sich lediglich darauf, wie der Wahlkampf geführt wurde.

Eine bessere Erklärung kommt aus der Psychologie. Hätten die Experten einer anerkannten Theorie über die Psychologie vorgezogener Neuwahlen Aufmerksamkeit geschenkt, hätten sie das Ergebnis der Wahlen im Vereinigten Königreich voraussehen können. Alastair Smith, Politikwissenschaftler an der Universität von New York, hat Umfrageergebnisse und tatsächliche Ergebnisse von britischen Parlamentswahlen bis 1945 zurückverfolgt. Er kam zu dem Schluss, dass die Entscheidungen von Premierministern, Neuwahlen vorzuziehen, oft das Gegenteil von dem bewirken, was sie bewirken sollen.

Indem sie drei Jahre vor dem regulären Termin eine Wahl abhielt, scheint May eine ernsthafte, aber keineswegs erstmalige Fehleinschätzung unterlaufen zu sein. Sie ging davon aus, dass die Unterstützung, die sie hatte, als sie die Wahlen ankündigte, in Stimmen umschlagen würde.

Der ehemalige Premierminister Harold Wilson machte im Mai 1970 den gleichen Fehler, als er versuchte, die Popularität von Labour auszunutzen. Während des darauffolgenden Wahlkampfes ist die Unterstützung für Labour eingebrochen, und die Konservativen haben schließlich 330 von 360 Sitzen gewonnen.

Ähnlich erging es 1997 dem ehemaligen französischen Präsidenten Jaques Chirac, als er entschied, Neuwahlen vorzuziehen. Die Wahl brachte den linken Oppositionsparteien große Zugewinne. Dasselbe geschah 1998 in Australien.

In seiner Studie, die 2003 im British Journal of Political Science veröffentlicht wurde, kam Smith zu dem Schluss, dass eine breite Unterstützung für Politiker, die vorgezogene Wahlen ausrufen, in der Zeit vor den Wahlen schwindet. Seine Analyse zeigt: je beliebter ein Politiker ist, wenn er vorgezogene Wahlen verkündet, es desto wahrscheinlicher ist, dass er während des Wahlsieges an Unterstützung verliert.

Als May genau dies im April tat, lag sie in den Umfragen weit vorn. Sie und ihre Partei gingen von einem überwältigenden Sieg aus. Aber, so argumentiert Schmidt, eine frühe Wahl ist ein psychologisches Pokerspiel, ein Bluff, den die Wähler durchschauen.

May glaubte an ihr gutes Blatt, denn sie hat mehr Informationen über die Zukunftsaussichten des Landes als der durchschnittliche Wähler. Als Premierministerin ist sie umfassend über die kurzfristigen Wirtschaftsaussichten des Landes und das wahrscheinliche Ergebnis der Brexit-Verhandlungen mit der EU informiert.

Aber, wie Smiths Theorie zeigt, hat Mays Entscheidung, die Wahlen vorzuziehen, den Wählern einen Einblick in ihr Blatt verschafft, die wahrscheinlich vermuteten, dass die ihren Informationsvorsprung ausnutzen wollte, um ihre eigene politische Stellung zu verbessern. Als Beispiel führt Smith Margaret Thatcher an, die im Pokerspiel der Wahlen genau die gegenteilige Strategie wählte.

1982 befand sich Thatcher auf dem Gipfel ihrer Popularität, sie hatte gerade den Falkland-Krieg gewonnen. Sie war nicht gezwungen, vor Mai 1984 eine Wahl anzusetzen, aber ihre Popularität war so enorm, dass sie allen Grund gehabt hätte, zu versuchen, sie in ein weiteres Fünfjahres-Mandat umzuwandeln. Umfrageergebnisse von 1982 zeigen, dass Thatcher mit größter Wahrscheinlichkeit gewonnen hätte, wenn sie in dem Jahr eine Wahl angesetzt hätte. Stattdessen wartete sie, obwohl das Risiko bestand, dass sie ihre Popularität aufgrund späterer unpopulärer politischer Entscheidungen verlieren könnte.

Die Art und Weise, wie Thatcher dieses Risiko bewertete, hing davon ab, sie sie ihre eigene voraussichtliche Leistung im darauffolgenden Jahr einschätzte. Wenn sie überzeugt war, dass sie effektive Lösungen für Probleme haben würde, die auftreten könnten, dann war das Risiko, auf die nächsten Wahlen zu warten, gering. Wenn sie andererseits ihrer Politik nicht vertraute, hätte sie eine stärkere Motivation, ihre Popularität sofort umzuwandeln und Neuwahlen anzusetzen, weil sie vielleicht später schlechtere Chancen haben würde.

Thatcher setzte die Neuwahlen schließlich für Juni 1983 an. In ihren Autobiografien erklärten sie und ihr Finanzminister Nigel Lawson später, diese Planung sei der Sorge um eine Inflation im Jahr darauf geschuldet gewesen. Dadurch, dass die Wahlen ein Jahr früher durchgeführt wurden, haben sie vermieden, dass die sich verschlechternde Inflation die Popularität der Konservativen verringerte.

Die wichtigste Lektion ist, dass das Timing von Wahlen verraten kann, wie die Amtsinhaber ihre Leistung in der Zukunft einschätzen. Kompetente Regierungen werden länger warten, bevor sie sich den Wählern stellen, während unsichere versuchen werden, ihre Popularität auszunutzen, solange sie sie haben.

Nach Smiths Theorie muss jeder Politiker, der vorgezogene Neuwahlen ansetzt, damit rechnen, dass die Unterstützung für ihn schwindet, wie gerade in Großbritannien geschehen. Es hat sich herausgestellt, dass May wesentlich weniger Führungskompetenz hat als alle erwartet haben. Sie hat einen wenig inspirierenden Wahlkampf geführt, in dem ihr Versprechen einer „starken und stabilen Führung” hohl klang. Aber ihre demütigende Niederlage hätte man voraussehen können, bevor der Wahlkampf überhaupt begann.

Aus dem Englischen von Eva Göllner.