skidelsky134_Dominika ZarzyckaNurPhoto via Getty Images_theresa may brexit deal Dominika Zarzycka/NurPhoto via Getty Images

Die fortdauernden Qualen des Brexit

LONDON – Die britische Premierministerin Theresa May hat also noch einmal überlebt. Die Konservative Partei im Unterhaus hat ihr mit einem alles andere als überzeugenden Ergebnis von 200 zu 117 Stimmen das Vertrauen ausgesprochen. Es fällt schwer, sich einen anderen britischen Premierminister ins Gedächtnis zu rufen, dessen Führung durch eine derart ununterbrochene Krise gekennzeichnet war. May ist weniger eine „eiserne“ Lady als stur und verbissen; sie hat nun eine neuerliche Runde Anstrengungen begonnen, um den europäischen Regierungen ein paar weitere Zugeständnisse abzuringen, die ihre Scheidungsvereinbarung wenn schon nicht der Mehrheit der Öffentlichkeit, so doch zumindest ihrer eigenen Partei schmackhafter machen sollen.

Das britische Volk hat sich im Juni 2016 in einem landesweiten Referendum mit der schmalen Mehrheit von 51,9% zu 48,1% für den Austritt aus der Europäischen Union entschieden. Nachdem es unter Berufung auf Artikel 50 des Vertrags von Lissabon seinen Austrittwunsch erklärt hat, sollte das Vereinigte Königreich nun am 29. März 2019 die EU verlassen. Doch die irische Frage, die Querelen innerhalb der Konservativen Partei und die Mehrheitsverhältnisse im Parlament haben dazu geführt, dass der Brexit-Prozess bisher alles andere als gradlinig verlaufen ist.

Das Vereinigte Königreich und die Republik Irland haben eine Landgrenze gemein, die Irland (das in der EU verbleiben wird) von Nordirland (das Teil des Vereinigten Königreichs ist) trennt. Nach dem Brexit befände sich Nordirland daher außerhalb der Zollunion der EU, und die Irische Republik befände sich in der Zollunion. Das ist der Grund für Mays qualvolle Bemühungen um eine Übereinkunft, die eine „harte“ Grenze mit Zollkontrollen vermeidet.

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