Brexit ins Trump-Land

LONDON – Die britische Premierministerin Theresa May führt das Vereinigte Königreich in Richtung eines sehr „harten“ Brexits in 2019 – und potenziell in den Abgrund, falls das Königreich die Europäische Union ohne ein Austritts- oder Handelsabkommen verlässt. In ihrer Rede vom 17. Januar hat May ihre Ziele für Verhandlungen mit der EU skizziert und klargestellt, dass sie den Forderungen der Brexit-Hardliner Vorrang vor den wirtschaftlichen Interessen ihres Landes einräumen wird.

Die Entscheidung Mays für eine Brexit-Variante, bei der Großbritannien sowohl den EU-Binnenmarkt als auch die europäische Zollunion verlässt, ist keine Überraschung: May weiß wenig über Ökonomie und Interesse daran hat sie noch weniger. Ihr ultimatives Ziel besteht darin, als Premierministerin zu überleben, und sie glaubt, dass die Kontrolle über die Einwanderung – von der sie seit langem besessen ist – ihre Popularität bei den „Leave“-Wählern steigern und dass die Beendigung der Rechtszuständigkeit des Europäischen Gerichtshofes für Großbritannien die Nationalisten in ihrer Konservativen Partei ruhigstellen wird.

Diese Haltung schließt eine fortgesetzte Mitgliedschaft im Binnenmarkt aus. Bisher hatten die Brexiteers das Bestehen politischer Zielkonflikte zwischen der Ablehnung der Freizügigkeit und der Aufrechterhaltung des freien Handels mit der EU bestritten. Laut der törichten Aussage des britischen Außenministers Boris Johnson würden die Briten beides haben können. May hat nun verspätet zugegeben, dass dies nicht möglich ist.