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Deutsche Außenpolitik auf Geisterfahrt

Die deutsche Bundeskanzlerin fährt in der Politik gerne auf Sicht, auf sehr kurze Sicht sogar. Wenn dann aber Nebel den Blick verstellt, man zudem des Fahrens nicht sehr kundig ist und dann noch, wie es gegenwärtig scheint, die Brille verlegt hat, dann kann es schon mal vorkommen, dass man sich in der Auffahrt einer Autobahn vertut und auf die falsche Fahrbahn gerät. Dies ist dann eine hoch gefährliche Situation und zwar nicht nur für einen selbst, sondern vor allem auch für viele andere. Genau dies ist der deutschen Außenpolitik in der Causa Libyen geschehen.

Den eingetretenen Schaden für Deutschland und seine Außenpolitik kann man heute besichtigen: Noch nie war Deutschland so isoliert. Die deutsche Politik hat in den Vereinten Nationen und im Nahen Osten ihre Glaubwürdigkeit eingebüßt, Deutschlands Anspruch auf einen ständigen Sitz im Sicherheitsrat wurde soeben endgültig in die Tonne getreten, und um Europa muss einem echt Angst und Bange werden.

Die Geschlossenheit der Vetomächte und der Mehrheit des Sicherheitsrates, die Unterstützung von Arabischer Liga und der Organisation Islamischer Staaten, die Beteiligung zweier arabischer Staaten an der humanitären Militärintervention – was wollte die Bundesregierung eigentlich noch mehr, um zuzustimmen?

Was nützt denn ein laut vorgetragener Multilateralismus, was all die schöne Reden über das Völkerrecht, das vom Sicherheitsrat ausgeübt wird, wenn Deutschland einer Resolution zum Schutz der libyschen Bürger vor einem brutalen Regime, das mit allen Mitteln um sein Überleben kämpft, die Zustimmung verweigert? Nichts. Leere Worte. Und das wird man sich in der Region, in der Weltorganisation und bei unseren Freunden merken.