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Der größte Stoßdämpfer der Welt: Eine deutsche Verteidigungsrede

MÜNCHEN – Seit dem letzten Herbst wird Deutschland von vielen Ökonomen und Politikern aus den angelsächsischen Ländern, allen voran Paul Krugman, gescholten, weil es angeblich nicht genug gegen die neue Weltwirtschaftskrise tue und sich als Trittbrettfahrer der Welt durch die Konjunkturprogramme der anderen Länder aufpäppeln lasse. Zuletzt frug die Financial Times am 20. April, wo denn die deutschen Ökonomen seien, die Deutschland verteidigen, und verband diese Frage mit der Vermutung, sie hielten die Politik der Regierung zwar für falsch, seien aber angesichts der Riten der deutschen Konsensgesellschaft zu feige, ihre öffentliche Meinung kundzutun. Diese Diskussion ist aus deutscher Sicht aberwitzig. Sie stellt die Wahrheit auf den Kopf.

Deutschland hat zwei Konjunkturprogramme im Umfang von 80 Milliarden Euro oder 3,2% des BIP verabschiedet, wovon in diesem Jahr 1,0% des BIP wirksam werden. Das ist nach dem ersten Eindruck in der Tat weniger als das US-amerikanische Programm, das insgesamt auf ein Volumen von 6,2% des BIP kommt, wovon 2,0% auf das Jahr 2009 entfallen.

Aber dieser Eindruck täuscht, denn der deutsche Staat stabilisiert die Welt bereits durch die Automatismen seines umfangreichen Sozialsystems. So sorgen die verschiedenen Stufen einer großzügigen Arbeitslosenversicherung dafür, dass die Menschen ihren Konsumstandard aufrechterhalten können, auch wenn sie arbeitslos werden. Deutschland hat sogar ein Kurzarbeitergeld, das den Unternehmen die Möglichkeit gibt, ihre Arbeitskräfte in der Krise nur zu einem Teil der Zeit zu beschäftigen und den Lohnausfall teilweise durch den Staat bezahlen zu lassen. Ohne dieses Kurzarbeitergeld wäre die Arbeitslosigkeit im Jahresdurchschnitt 2009 vermutlich um 300.000 Personen höher.

Außerdem beziehen in Deutschland über 40% der Erwachsenen (Rentner, Sozialhilfeempfänger, Arbeitslose, Unfallopfer, Studenten) staatliche Transfereinkommen, insbesondere in den neuen Bundesländern, während die Belastung der Einkommen der Arbeitenden mit Steuern und Sozialabgaben hoch ist. Dies alles hemmt zwar das langfristige Wirtschaftswachstum und ruft große strukturelle Probleme hervor, doch bedeutet es, dass das Staatsbudget extrem antizyklisch reagiert und die Ökonomie in hohem Maße stabilisiert.