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Die Mauer als Friedenshindernis

Der Friedensfahrplan (Roadmap) zwischen Israelis und Palästinensern ist unzähligen blutigen Belastungsproben ausgesetzt. Nur wenige Israelis sind der Ansicht, der palästinensische Premierminister Mahmud Abbas werde die israelische Sicherheit gewährleisten oder weit reichende politische und finanzielle Reformen durchführen. Auf der anderen Seite glauben nur wenige Palästinenser Israels Premierminister Ariel Sharon werde für die Erfüllung ihrer Forderungen nach einem Siedlungsstopp und der Schaffung eines wirklich souveränen palästinensischen Staates auf durchgehendem Territorium sorgen.

Bei einer von der Hebräischen Universität unter der Leitung von Yaakov Shamir durchgeführten Umfrage stellte sich heraus, dass nur 15 % der Palästinenser der Feststellung zustimmten, dass sich Sharon an die israelischen Verpflichtungen halten werde und nur 30 % der Israelis glaubten, dass Abu Mazen den Verpflichtungen der Palästinenser nachkommen werde.

Für beide Parteien ist Sicherheit die entscheidende Komponente in der ersten Phase des Friedensfahrplanes. Darin werden die Palästinenser aufgefordert, Schritte zur Beendigung der Gewalt zu unternehmen. Ein erster Erfolg der Palästinenser war ein Waffenstillstandsabkommen aller Gruppen, einschließlich Hamas und Islamischer Dschihad (obwohl sich beide Organisationen das Recht auf Vergeltungsschläge für ,,gezielte Tötungen`` ihrer Anführer vorbehalten hatten).

Aber die Roadmap sieht noch weitere Maßnahmen der palästinensischen Behörden vor. Dazu gehören die Verhaftung von Personen, die gewaltvolle Anschläge planen oder durchführen, sowie die ,,Demontage terroristischer Ressourcen und Infrastruktur`` einschließlich der damit verbundenen Beschlagnahmung illegaler Waffen bewaffneter Gruppierungen. Die palästinensischen Sicherheitskräfte sehen nun aber, dass sie nicht über die Kapazitäten verfügen, diese Entwaffnungen durchzuführen ohne dabei einen Bürgerkrieg zu riskieren.