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Die Globalisierung des Sicherheitsrats

BRASILIA – Auf der Suche nach multilateralem Frieden stellte die Charta der Vereinten Nationen von 1945 einen historischen Durchbruch dar. Aus einem Weltkrieg mit über 50 Millionen Todesopfern gingen die Vereinigten Staaten und die Sowjetunion als die beiden einzigen weltweiten Großmächte hervor. Durch die UN-Charta, die ursprünglich während des zweiten Weltkriegs von den USA, der Sowjetunion und Großbritannien ausgehandelt worden war, wurde ein Sicherheitsrat mit fünf ständigen Mitgliedern ins Leben gerufen, darunter Frankreich und die Volksrepublik China.

Bei ihrer Gründung umfassten die Vereinten Nationen 51 Länder, und heute sind es 193. Aber obwohl der Sicherheitsrat 1965 vergrößert wurde, indem die Anzahl nicht-ständiger Sitze von sechs auf zehn stieg, haben sich seine ständigen Mitglieder seit 1945 nicht verändert.

Seit dieser Zeit hat sich die Welt in außergewöhnlichem Maße verändert. Zu zwischenstaatlichen Konflikten und der Verbreitung von Waffen – insbesondere Massenvernichtungswaffen – sind neue Herausforderungen hinzugekommen, darunter Terrorismus und die Beteiligung nichtstaatlicher Akteure an internen Konflikten. In der Zwischenzeit hat die globale Verteilung wirtschaftlicher und politischer Macht eine radikale Wandlung hin zu einer multipolaren internationalen Ordnung erfahren.

Unter diesen Bedingungen legt die starre Zusammensetzung des Sicherheitsrats den Möglichkeiten der internationalen Gemeinschaft zur Lösung globaler Probleme deutliche Grenzen auf. Konflikte weiten sich aus, ohne dass die Institution, die zu ihrer Lösung gegründet wurde, ausreichend handeln kann. Während der Sicherheitsrat unfähig oder unwillig ist zu handeln, werden tausende Zivilisten getötet, umgesiedelt oder scheußlichen Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Daher muss der Rat unbedingt und dringend reformiert werden.