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Der unbeendete Kalte Krieg

MOSKAU: In diesem November jährt sich der Fall der Berliner Mauer zum 20. Mal. Doch das Ende der Konfrontation in Europa könnte sich als lediglich vorläufig erweisen. Ein Jahr nach dem Krieg in Georgien im letzten Sommer scheinen die alten Trennlinien in anderer Form wieder aufzuleben. Obwohl der Kalte Krieg in Europa für beendet erklärt wurde, wurde er in Wahrheit nie wirklich abgeschlossen.

Als sich die Sowjetunion aus Mittel- und Osteuropa zurückzog, glaubten wir Russen, dass die NATO nicht in die Länder und Territorien ausgeweitet werden würde, aus denen wir uns zurückgezogen hatten. Unsere Hoffnung galt der Vereinigung mit Europa – einem „gemeinsamen europäischen Haus“ – und der Schaffung eines „geeinten und freien“ Europas. Unsere Hoffnungen waren keine blauäugige Selbsttäuschung. Schließlich hatten die Führer der Vereinigten Staaten und Deutschlands Michail Gorbatschow versprochen, dass es keine NATO-Osterweiterung geben würde.

Zunächst, nachdem sie den Kommunismus überwunden hatten, betrachteten sich die Russen als Sieger. Aber nach ein paar euphorischen Jahren begann der Westen, sich mehr und mehr als Gewinner des Kalten Krieges zu gerieren. Nachdem sich die von der Sowjetunion ausgehende potenzielle „militärische Bedrohung“ in Luft aufgelöst hatte, dienten die aufeinander folgenden Wellen der NATO-Erweiterung weder einem militärischen noch einem ideologischen Zweck.

Die Logik des Westens für die Erweiterung war geopolitischer Art: Man wollte die ehemaligen Sowjetrepubliken und sozialistischen Staaten Mittel- und Osteuropas in die politische und wirtschaftliche Einflusssphäre des Westens ziehen. Zunächst wurde erklärt, dass die neuen NATO-Mitglieder sowohl die demokratischen als auch die militärischen Beitrittskriterien erfüllt hätten. Später wurden diese Kriterien aufgegeben, und die NATO begann, selbst die rückständigsten und korruptesten Staaten zum Beitritt einzuladen.