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Die unerträgliche Leichtigkeit des Wandels

MADRID – Barack Obamas erstes Jahr im Amt war eine ernüchternde Übung in den Grenzen der präsidialen Macht. Es beinhaltet zudem mehrere Lektionen darüber, wie die unverwüstlichen und unpersönlichen Kräfte der Geschichte den Veränderungsdrang eines jeden Führers einengen können. Obamas aktueller „Winter des Missvergnügens“ gibt die gemischte Bilanz seines ersten Jahres authentisch wieder. Das Wahldebakel in Massachusetts hat lediglich die wachsende Kluft zwischen der Agenda des Präsidenten und dem Empfinden des Volks unterstrichen.

Zugegebenermaßen hat Obama ein zusammenbrechendes Finanzsystem, eine Weltordnung im Niedergang und die ständige Bedrohung durch den globalen Terrorismus geerbt. In seinen gigantischen Anstrengungen, den Niedergang aufzuhalten und Amerika zu reformieren, hat Obama visionäre Kraft und Talent gezeigt, er hat jedoch auch am eigenen Leib erfahren, dass die Versprechen neuer Regierungen, wie Henry Kissinger es in seinen Memoiren ausdrückte, nahezu ohne Ausnahme wie „Blätter auf stürmischer See“ sind. Die unmöglichen Fristen, die stets mehrdeutigen Informationen, die dem Präsidenten zugeführt werden, und die komplexen Entscheidungen, die er treffen muss, kollidieren zwangsläufig allzu häufig mit politischen Zwängen und dem Widerstand seiner Verbündeten und Widersacher gegen Veränderungen.

Das innenpolitische Programm des Präsidenten ist mutig und revolutionär, doch prallt es frontal auf die grundlegendsten Lehren des liberalen und individualistischen amerikanischen Ethos. Seine Gesundheitsreform wird, wie die Wahl in Massachusetts gezeigt hat, als persönliche Obsession angesehen und als vollkommen unnötige Ablenkung von wesentlich dringenderen und wichtigeren Angelegenheiten, z. B. der Finanzkrise und der Arbeitslosigkeit.

Obamas Prioritäten in der Außenpolitik sind definitiv tadellos. Doch eine Struktur von internationalen Beziehungen herzustellen, die eine stabilere und dauerhaftere Weltordnung gewährleistet, ist keine Aufgabe, die innerhalb eines Jahres abgeschlossen werden könnte. Auch ist gar nicht sicher, dass die Opfer, die einem Land abverlangt werden, das bereits über die Grenzen seiner finanziellen Möglichkeiten hinaus strapaziert wurde, und der Widerstand der Weltmächte es zulassen werden, dass dies überhaupt in einer einzigen präsidialen Amtszeit erreicht werden kann.