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Die Lücke im UN-Mandat

Die mittlerweile im Libanon angelaufenen Maßnahmen der Vereinten Nationen zur Friedenssicherung stellen eine große Chance für die UN dar, ihre Bedeutung und ihren Einfluss auf der Weltbühne im 21. Jahrhundert zu demonstrieren. Wenn nur die Mitgliedsstaaten, die vorgeben die größten Befürworter der UN zu sein, ihren Worten auch Taten folgen lassen.

Viele Regierungschefs weltweit, insbesondere in Europa, tadeln die Regierung Bush öffentlich für die Untergrabung der UN, besonders seit 2003. Und dennoch schockierten führende französische Politiker, die sich empört gezeigt hatten, als die USA die UN umgingen und ohne den Segen der internationalen Gemeinschaft im Irak einmarschierten, im August die Welt, als sie von ihrem Versprechen Abstand nahmen, 2.000 Soldaten zur Friedenssicherung in den südlichen Libanon zu entsenden und stattdessen nur 200 zusagten.

Zum Glück ist Frankreich gerade dabei dies zu überdenken, Deutschland wird eingeschränkte Unterstützung zur See bereitstellen und Italien hat seinen Beitrag auf 3.000 Soldaten zur Friedenssicherung erhöht. Doch wie die Reaktion der USA in anderen Fällen unterstreicht Europas Reaktion ein entscheidendes Problem für alle Befürworter der UN und internationale Institutionen im Allgemeinen. Wenn wir nicht das tun können, was notwendig ist, um die Vereinten Nationen effektiver sein zu lassen, werden wir zunehmend feststellen, dass Länder sie gänzlich umgehen werden.

Die Resolution 1701 des UN-Sicherheitsrats “fordert Israel und Libanon zur Unterstützung einer dauerhaften Waffenruhe auf.” Er schuf somit die Voraussetzungen für UN-Vertreter, die “Einsatzregeln” (RoE) für ihre Friedenstruppen zu formulieren, die vorgeben wann und unter welchen Umständen UN-Truppen Waffengewalt anwenden dürfen, um sich selbst zu verteidigen. Die gegenwärtige UN-Mission im Libanon (UNIFIL) weiß jedoch nur allzu gut, dass Selbstverteidigung nicht das Gleiche ist, wie sich von vornherein vor feindlichem Beschuss zu schützen.