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Die Wahrheit über die jugoslawische Wahrheits-Kommission

Wenn Diktaturen gestürzt werden, wie können die jeweiligen Gesellschaften die zurückbleibenden Wunden heilen? Zunehmend werden Wahrheits-Kommissionen als ein gutes Mittel zur Abhilfe betrachtet. Aber wann funktionieren sie am besten, und welche Strukturen und Regeln tragen dazu bei, dass solche Kommissionen ihre Wirkung voll entfalten können? Wann stellen sie eine Maßnahme dar, um die Wahrheit ans Licht zu bringen und den sozialen Frieden wieder herzustellen, und wann sind sie nur eine geschickte Finte von Politikern, die jegliche Verantwortung und eine notwendige Abrechnung mit der Vergangenheit von sich weisen wollen? In Serbien stehen alle diese Punkte auf dem Prüfstand.

Zumindest in einer Hinsicht entspricht das Gremium, das von Präsident Vojislav Kostunica dazu bestimmt wurde, die Verbrechen der jüngsten jugoslawischen Vergangenheit zu untersuchen, dem erfolgreichen südafrikanischen Modell - es wird als „Wahrheits- und Versöhnungs-Kommission” bezeichnet. Doch hiermit enden auch schon alle Ähnlichkeiten.

Die Wahrheits- und Versöhnungs-Kommission Südafrikas wurde vom Gesetzgeber eingesetzt, nachdem das Parlament dies sorgfältig abgewogen und das gesamte Land zuvor darüber diskutiert hatte. Vierzehn Monate verstrichen zwischen der Akündigung der Gründung der Kommission durch Justizminister Dullah Omar und dem Tag, an dem Präsident Nelson Mandela die Gründungsurkunde unterzeichnete. Mandat und Verfahrensweisen der Kommission wurden klar und deutlich dargelegt, außerdem wurde ein Zeitplan für den Kommissions-Bericht entworfen. Und darüber hinaus wurden Maßnahmen bestimmt, die sicherstellen sollten, dass die Kommission sowohl Täter als auch Opfer in den Zeugenstand rufen würde.

Obwohl das südafrikanische Kabinett beschlossen hatte, dass die Anhörungen, bei denen die Täter ihre Verbrechen aufdecken sollten unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattzufinden hätten, ordnete das Parlament in einem Gesetzesnachtrag an, dass dies vor der Öffentlichkeit zu geschehen habe. Für die Arbeit der Kommission wurde Geld zur Verfügung gestellt, und nach der Unterzeichnung des Gesetzes stellte Präsident Mandela einen Ausschuss zusammen, der ihn bei der Berufung der Kommissionsmitglieder unterstützen sollte. Zunächst wurden 299 Personen vorgeschlagen, dann beriet der Ausschuss in öffentlichen Anhörungen über die Auswahl, und schließlich erhielt Präsident Mandela eine Liste mit 25 Kandidaten. Er wählte 17 Personen aus und berief Erzbischof Desmond Tutu zum Vorsitzenden der Kommission, einen Mann also, der weithin als das moralische Gewissen Südafrikas gilt.