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Die Tricks mit den Handelsverträgen

Das jüngste Handelsabkommen zwischen Chile und den Vereinigten Staaten wird als die erste wichtige Vereinbarung in der Westlichen Hemisphäre seit Unterzeichnung des Nordamerikanischen Freihandels-Abkommens (NAFTA) vor einem Jahrzehnt gepriesen. Doch während man es in gewissen amerikanischen Kreisen feiert, weist es viele Probleme auf, die auch schon für frühere Handelsabkommen typisch waren. Solche Probleme haben viel zu der Unzufriedenheit mit der Globalisierung beigetragen. Tatsächlich ist das Abkommen in mehrerer Hinsicht ein Schritt zurück.

Eine Quelle der Unzufriedenheit mit der Globalisierung ist, dass sie den Ländern die Freiheit nimmt, ihre Wirtschaft und ihre Bürger zu schützen. Sonderinteressen in den Industrieländern, so scheint es, bekommen den Vorrang vor allgemeineren Interessen. Außerdem sind diese Handelsabkommen oft nicht ausgewogen. Der Norden besteht darauf, dass der Süden seine Märkte öffnet und Subventionen abbaut, während er selbst die Handelsschranken beibehält und seine Bauern subventioniert.

In gewisser Hinsicht hat das Handelsabkommen mit Chile aber auch Neuland betreten - nur in die falsche Richtung. Es versäumte die Gelegenheiten zu nutzen, die ein etwas freierer Handel mit einem aufstrebenden Markt bot, der über einen hochentwickelten und sehr qualifizierten öffentlichen Dienst verfügt.

Besonders seltsam war die Vertragsbestimmung, die so ausgelegt war, dass sie für Chile den Einsatz von Kapitalkontrollen im Fall von kurzfristigen, spekulativen Kapitalbewegungen einschränkte. Chile hatte solche Maßnahmen in den frühen 1990er Jahren wirksam und mit Erfolg eingesetzt. Untersuchungen ergaben, dass diese Beschränkungen die Bewegung langfristiger Kapitalanlagen nicht beeinflussten. Wahrscheinlich haben sie im Gegenteil den Zustrom von Kapital noch gefördert, weil sie bewirkten, dass Geldbestände, die sonst nur kurzfristig zur Verfügung gestellt worden wären, dort länger stehen gelassen wurden.