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Die Straßen von 2012

NEW YORK: Was hält das neue Jahr für die globale Protestwelle bereit, die 2011 ausbrach? Hat der steile Anstieg der Wut, der in Tunesien begann, in Manhattan seinen Höhepunkt erreicht? Oder dürften wir 2012 eine weitere Eskalation der Protestpolitik erleben?

Die Antworten hierauf sind bestürzend, aber recht vorhersehbar: Wir werden wohl eine deutlich größere Zentralisierung der Unterdrückung von oben erleben – und überall in der entwickelten und sich entwickelnden Welt eine Häufung von Gesetzen, die die Menschenrechte beschneiden. Zugleich freilich dürften wir eine deutliche Graswurzelreaktion erleben.

In diesem Drama zunehmend globalisierter Proteste und Unterdrückungsmaßnahmen offenbart sich ein Handlungsstrang, mit dem sich viele der Cheerleader einer neoliberalen Globalisierung nie auseinandergesetzt haben: die Macht des globalisierten Kapitals, die Autorität demokratisch gewählter Regierungen in verheerender Weise zu untergraben. Aus der Perspektive globaler Konzerninteressen sind geschlossene Gesellschaften wie China unternehmensfreundlicher als lästige Demokratien, in denen Gewerkschaften, hohe Menschenrechtsstandards und eine starke Presse die Kosten in die Höhe treiben.

Überall auf der Welt ähneln sich die Gegenreaktionen auf die Proteste, was nahe legt, dass die Akteure aus dem Staats- und Unternehmenssektor dabei sind, zu lernen, wie man Abweichlertum unter Wahrung einer demokratischen Fassade am besten unterdrückt. In Großbritannien stellt Premierminister David Cameron regelmäßig Gesetze zum Schutz der Menschenrechte in Frage; die Metropolitan Police (die Londoner Polizei) hat die Erlaubnis eingeholt, so genannte „Baton Rounds“ – ca. 30 cm lange Gummiprojektile, die in Nordirland etwa ein Dutzend Menschen, darunter auch Kinder, das Leben gekostet haben – gegen friedliche Demonstranten einzusetzen, und ein Polizeibericht über terroristische Bedrohungen, der an „vertrauenswürdige Partner“ unter den Londoner Unternehmen verteilt wurde,enthielt Informationen über die Occupy-Proteste und verwies auf „mutmaßliche Aktivisten“.