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Der Weg in Richtung arabische Demokratie

JERUSALEM – In den Wirren der Französischen Revolution entstand eine Volksweisheit, die lautete: „Wie schön war die Republik – unter der Monarchie.“ Die Ziele der Revolution waren Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit. Für Frankreich – und weite Teile Europas – aber brachte sie jakobinischen Terror, rechtsgerichteten Gegenterror, jahrzehntelange Kriege und letztlich napoleonische Tyrannei. Vor einer ähnlichen Herausforderung stehen momentan Nordafrika sowie der Nahe und Mittlere Osten, wo es in den meisten arabischen Ländern zu massiven Unruhen kommt. 

Aus historischer Perspektive sind die gegenwärtigen Ereignisse beispiellos in der arabischen Welt. Zum ersten Mal wurden autoritäre arabische Regimes gestürzt, während andere durch Massendemonstrationen für Freiheit und Demokratie unter Druck geraten. Früher wechselten die arabischen Regime durch Militärcoups und andere Putsche, aber nie durch Volksaufstände.

Während der großen Demokratisierungswelle der 1990er Jahre, als die Diktaturen in Osteuropa, Lateinamerika, Subsahara-Afrika und Südostasien zu Fall gebracht wurden, passierte im arabischen Nordafrika sowie im Nahen und Mittleren Osten nichts dergleichen. Nun allerdings hat die politische Trägheit ein Ende gefunden. Der Tahrir-Platz in Kairo wurde zu einem Symbol sowohl für Hoffnung als auch für die „Macht des Volkes“.

Aber obwohl die meisten arabischen Regimes momentan offenbar unter Druck stehen, sind bis jetzt nur zwei autoritäre Herrscher abgesetzt worden – Zine el-Abidine Ben Ali in Tunesien und Hosni Mubarak in Ägypten. Bei ihnen handelte es sich um Oberhäupter relativ „weicher“ Autokratien. Weit gewaltsamere und rücksichtslosere Herrscher – wie Oberst Muammar Gaddafi in Libyen, Bashar Assad in Syrien und Ali Abdullah Sale im Jemen – sind zwar in Bedrängnis, haben sich aber bei der Unterdrückung des Widerstandes (bis jetzt) als viel zäher erwiesen. Sogar im winzigen Bahrain ist es der sunnitischen Minderheit bisher gelungen, ihre Macht gegenüber der schiitischen Mehrheit aufrechtzuerhalten, wenngleich mit militärischer Hilfe benachbarter sunnitischer Länder.