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Aufstieg und Fall des Putinismus

MOSKAU – Wie ist der „Putinismus“ – jene unverwechselbar russische Mischung aus autoritärer Politik und dirigistischer Wirtschaft - entstanden? Und wie können die Russen ihn überwinden, um die ihnen gemäß ihrer Verfassung zustehenden Rechte und Freiheiten auch durchzusetzen?

Die unter Michail Gorbatschow in den Jahren 1989-1990 nach dem langen sowjetischen Winterschlaf anscheinend aus dem Nichts entstandene aktive russische Zivilgesellschaft verschwand viel zu rasch. Die erstaunlichen Schwierigkeiten des täglichen Überlebens nach dem Zusammenbruch der UdSSR zwangen die meisten Russen, sich auf die vordringlichsten Bedürfnisse ihrer Familien zu konzentrieren. Eine zivilgesellschaftliche Apathie setzte ein.

Wladimir Putin kam also zu einem für jeden Herrscher sehr günstigen Moment an die Macht – wenn sich die Menschen ruhig verhalten. Schlauerweise verknüpfte Putin diese Apathie mit den ersten Sprossen des postsowjetischen Wirtschaftswachstums, um einen neuen Gesellschaftsvertrag abzuschließen: Er würde für eine Anhebung des Lebensstandards sorgen, wenn die gewöhnlichen Russen im Gegenzug starke Einschränkungen ihrer verfassungsmäßigen Rechte und Freiheiten akzeptieren.  

Bis vor kurzem hielten sich beide Seiten an diesen stillschweigenden Vertrag. Aber mit der globalen Finanzkrise hörte der Kreml auf, sich an seinen Teil der Abmachung zu halten. Es bedarf daher eines neuen Gesellschaftsvertrags, vor allem da nun eine neue postsowjetische Generation von Russen in das politische Leben eingestiegen ist – eine Generation, die nicht von jener Angst vergiftet wurde, die jahrzehntelanger Staatsterror der UdSSR ihren Vorfahren eingeimpft hatte.