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Aufstand der Mullahs

Das Wahlfiasko im Iran stellt für die iranischen Reformer die Bestätigung einer Schlussfolgerung dar, die viele Millionen iranischer Bürger bereits vor langer Zeit gezogen haben: dass eine Rehabilitierung der derzeitigen islamischen Regierungsform des Landes nicht möglich ist. Ob die normalen Iraner weiter ihre Hoffnungen auf die Reformer setzen, ist eine offene Frage.

Die iranischen Reformer hatten seit dem Erdrutschsieg bei der Wahl von Präsident Chatami 1997 (erfolglos) versucht, das System von innen heraus zu ändern. Die Iraner waren zunächst voller Hoffnung und wurden dann nach Jahren vergeblichen Wartens ungeduldig. Jetzt haben sie den Mut verloren.

Die Reformer wurden zurecht dafür kritisiert, dass es ihnen an Einheit und Entschlossenheit fehlte, tatsächlich war jedoch ihr größtes Hindernis das Fehlen verfassungsmäßiger Autorität. Die Macht liegt im Iran in den Händen der ungewählten konservativen Machtelite, nämlich des obersten geistigen Führers und Staatschefs Ayatollah Khamenei und des zwölf Mitglieder umfassenden Islamischen Wächterrates. Diese haben nicht die Absicht, ihre Macht abzugeben.

Dass der Wächterrat mehr als 2.000 überwiegend reformorientierte Kandidaten von der Teilnahme an den Parlamentswahlen ausgeschlossen hat, brachte das Fass zum Überlaufen. Die Reformparteien haben die Wahl boykottiert. Trotz einer fieberhaften PR-Kampagne durch Vertreter des Regimes haben nur die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. In Teheran, dem politischen Herz des Landes, ging nur ein Drittel der Wahlberechtigten an die Urnen.