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Die Rückkehr des Postkommunismus

Der Zusammenbruch des Kommunismus in Mittel- und Osteuropa vor 15 Jahren hat gewaltige und positive demokratische Veränderungen gebracht. Doch wurde 2006, nach über einem Jahrzehnt des Strebens nach Anerkennung durch den Westen, das moralische und politische Vakuum, das der Kommunismus hinterlassen hat, vollständig aufgedeckt. Kann ein neues Gleichgewicht zwischen demokratischem Ethos und dem Sog der politischen Geschichte und Kultur der Region gefunden werden?

In Polen z. B. hat die vorherrschende Mischung aus Katholizismus und Nationalismus die Gesellschaft dem Kommunismus gegenüber besonders widerstandsfähig gemacht (auf jeden Fall im Vergleich zum egalitären, sozialdemokratischen Ethos in der Tschechoslowakei vor dem Krieg). Doch wirkten diese antikommunistischen Antikörper bei den Polen auch gegen die allgemeine Akzeptanz der liberalen Demokratie.

Tatsächlich koalieren in Polen rechte Populisten und in der Slowakei linke Populisten in der Regierung mit extrem nationalistischen Parteien. In Ungarn organisiert die größte Oppositionspartei Fidesz vor dem Parlament sogar Demonstrationen für den Rücktritt der Regierung, obwohl diese ein Vertrauensvotum gewonnen hat. In der Tschechischen Republik hat eine rechte Minderheitsregierung auch nach sechsmonatigem Gezänk noch kein Vertrauensvotum gewonnen. Bulgariens Beitritt zur Europäischen Union wurde eingeläutet durch ein Rennen um das Präsidentenamt zwischen einem Ex-Kommunisten (dem Sieger, der behauptete, die EU zu mögen) und einem Protofaschisten (der sagt, dass er Türken, Zigeuner und Juden hasse).

Politische Instabilität und unberechenbares Verhalten von gewählten Politikern ist typisch für die Lage in der gesamten Region. Noch besorgniserregender ist der allmähliche Verlust des Vertrauens in demokratische Institutionen. Nach einer neueren Umfrage von Gallup International sind Mittel- und Osteuropäer der Demokratie gegenüber am skeptischsten, nur rund ein Drittel der Menschen vertraut ihr. Im Gegensatz zu einer Mehrheit der Westeuropäer halten Osteuropäer ihre Wahlen nicht für frei und gerecht. Nur 22 % antworten positiv auf die Frage: „Glauben Sie, dass Ihre Stimme zählt?“ Die Demokratie hat derzeit keine Rivalen, doch verliert sie an Unterstützung.