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Die Fragen Europas

In den Wochen seit Ablehnung des Vorschlags für den Verfassungsvertrag der Europäischen Union durch Frankreich und die Niederlande waren Europas politische Führer geschäftig dabei, sich entweder hierfür gegenseitig die Schuld zuzuschieben oder den französischen und niederländischen Bürgern vorzuwerfen, sie hätten die ihnen gestellte Frage nicht richtig verstanden. Kein paneuropäischer Staatsmann jedoch ist bisher hervorgetreten und keine einzige bedeutende europäische Institution hatte auch nur den Mut, eine eigene Analyse der gegenwärtigen Lage abzugeben, noch gar, ein strategisches Szenarium für die Zukunft vorzuschlagen.

Sicher, die französischen und niederländischen Bürger haben nicht auf die Frage reagiert, die sie beantworten sollten. Ihr Votum war ein Ausdruck des Protestes gegen die Globalisierung, eine Ablehnung der modernen Welt mit ihren fernen und unverständlichen Regierungsmechanismen. Wie die Antiglobalisierungsbewegung kann die neue antieuropäische Stimmung als eine Forderung nach einem anderen europäischen Modell verstanden werden – einem „Alter-Europäismus“.

Das Problem besteht daher nicht in dem, was Tony Blair in seiner Antrittsrede vor dem Europäischen Parlament als Führungskrise bezeichnet hat. Es ist bisher kein Staatsmann hervorgetreten, weil die Krise tiefer geht.

Die beiden Weltkriege und der Kalte Krieg haben die europäische Einigung als ein Projekt des Friedens, der Verteidigung grundlegender westlicher Werte und des gemeinschaftlichen wirtschaftlichen Wohlstands geformt. Diese Phase kulminierte mit dem Zusammenbruch des Kommunismus 1989, aber um die historischen Trennungslinien des Kontinents zu überwinden, war nun eine Neudefinition des europäischen Projektes erforderlich. Die Verträge von Maastricht (1992) und Amsterdam (1997) schufen eine neue Organisationsstruktur für die EU und legten die Grundlagen für politische Institutionen, wie sie der wirtschaftlichen Macht Europas entsprechen.