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Die Säuberung von den Kreml-Vorsitzenden

MOSKAU – In den letzten Tagen ist der russische Präsident Dmitri Medwedew gegen einige der mächtigsten Männer im Kreml vorgegangen, darunter Vizepremierminister Igor Sechin, vermutlich engster Vertrauter des Premierministers Wladimir Putin und Vorsitzender von Rosneft, des größten russischen Ölkonzerns. Durch eine von Medwedew unterzeichnete Verordnung zur Verbesserung des russischen Investitionsklimas werden Sechin und andere ihrer Funktionen als Vorstandsvorsitzende einiger der größten staatlichen Unternehmen des Landes enthoben. Aber diese Säuberungsaktion könnte andere, wichtigere Ziele widerspiegeln.

Medwedew hat bereits in der Vergangenheit die Notwendigkeit erkannt, russische und ausländische Investitionen anzuziehen und das triste Investitionsklima des Landes zu verbessern. Dieses Mal allerdings folgten seinen Worten auch Taten, nämlich spezifische Maßnahmen und Fristen für ihre Umsetzung. Und da einige dieser Maßnahmen den starken Widerstand mächtiger Interessengruppen hervorrufen werden, sind diese Reformen ein entscheidender Test für Medwedews tatsächliche Stärke – und seiner Pläne für eine erneute Kandidatur als Präsident. Sogar ein nur teilweiser Erfolg würde es ermöglichen, dass Medwedew seine Kampagne zur Wiederwahl auf Themen wie Korruptionsbeseitigung und Transparenz aufbauen kann.

Für Medwedews Wählerbasis, die aufstrebende Mittelklasse Russlands und die “Protestwähler”, sind Korruption und die Verantwortlichkeit der Regierung wahrscheinlich die mit Abstand wichtigsten Themen. Das schlechte Ergebnis der Partei Einiges Russland bei den letzten Regionalwahlen zeigt, dass die Wähler mit dem Status Quo unzufrieden sind und eine Alternative wollen.

Ein weiterer Weckruf für Medwedew ist der Erfolg des Anti-Korruptions-Aktivisten Alexey Navalny. Viele der vom Präsidenten vorgeschlagenen Maßnahmen ähneln den Empfehlungen von Navalny: das Entfernen von Regierungsmitgliedern aus den leitenden Gremien staatlicher Unternehmen, das Ermöglichen der Einsicht in Unternehmensdokumente durch Minderheitsaktionäre und die Entwicklung einer Methode zum Umgang mit Informanten in Korruptionsfällen.