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Perspektiven einer euro-atlantische Raketenabwehr

BRÜSSEL – Nächste Woche werden der russische Präsident Dmitri Medwedew und US-Präsident Barack Obama in Prag einen neuen Vertrag zur Verringerung der strategischen Nuklearwaffen (engl. Strategic Arms Reduction Treaty, START) unterzeichnen. Der Vertrag stellt eine historische Leistung dar und dient als Inspiration für weitere Fortschritte in der globalen Abrüstung. Doch müssen wir uns gleichzeitig, hier und jetzt, auch darauf vorbereiten, uns gegen einen anderen, weniger ermutigenden Trend zur Wehr zu setzen.

Die Verbreitung von Massenvernichtungswaffen und ihren Trägersystemen stellt sowohl für die Nato-Verbündeten als auch für Russland eine Bedrohung dar. Ein Blick auf aktuelle Trends zeigt, dass über 30 Länder dabei sind, die Fähigkeit zu entwickeln, Raketengeschosse abzufeuern, oder bereits über diese verfügen. In vielen Fällen könnten diese Raketen letzten Endes die Völker und Gebiete Europas gefährden.

Der Iran ist ein gutes Beispiel. Er hat den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet und arbeitet an einem Nuklearprogramm, das angeblich ausschließlich zivilen Zwecken dient. Doch ist der Iran viel weiter gegangen, als dies für ein rein ziviles Programm notwendig ist. Er hat mehrere Kernanlagen vor der Internationalen Atomenergie-Organisation verheimlicht, mit der internationalen Gemeinschaft Versteck gespielt und alle Angebote zur Kooperation seitens der Vereinigten Staaten, der Europäischen Union und anderer ausgeschlagen. Jüngst gab die iranische Regierung Pläne bekannt, Uran bis zu einem Grad anzureichern, der für die zivile Nutzung ungeeignet ist und gegen mehrere Resolution des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen verstößt.

Der Iran betreibt zudem ein umfangreiches Raketenentwicklungsprogramm. Iranische Beamte erklären, dass die Tragweite ihrer modifizierten Shahab-3-Raketen 2000 km beträgt, was bedeutet, dass sich Bündnisländer wie die Türkei, Griechenland, Rumänien und Bulgarien in ihrer Reichweite befinden.