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Nach Ahmadinedschad

WASHINGTON, D.C. – Der bevorzugte Nachfolger des iranischen Präsidenten Mahmoud Ahmadinedschad, Esfandiar Rahim Mashai, wird bei der Wahl am 14. Juni nicht kandidieren. Gleiches gilt für den ehemaligen Präsidenten Akbar Haschemi Rafsandschani. Die Nichtzulassung der beiden ist eine deutliche Botschaft des Obersten Rechtsgelehrten, Ayatollah Ali Hosseini Khamenei. Einfach ausgedrückt: Khamenei wird keine Minderung seiner Macht hinnehmen, und er ist entschlossen, jene Art von Reibungen zu vermeiden, die seine Beziehungen zu früheren Präsidenten geprägt haben, insbesondere zu Ahmadinedschad.

Die Nichtzulassung von Mashai und Rafsandschani zeigt einmal mehr das durch die zweigleisige Exekutive aus Oberstem Rechtsgelehrten und Präsidenten im Herzen der politischen Struktur Irans eingebettete Schisma. Als Khamenei 2009 Ahmadinedschads kontroverse Wiederwahl unterstützte, hätte niemand die beispiellosen Spannungen vorhersagen können, die in der Folge zwischen den beiden wichtigsten Autoritäten des Landes aufkommen sollten.

Doch die Unterstützung Ahmadinedschads erwies sich für Khamenei – und für die Islamische Republik – als teure Entscheidung. Statt sich wie erwartet an Khamenei anzulehnen, begann Ahmadinedschad, eine nationalistische, klerusfeindliche Agenda zu verfolgen. Er nutzte dabei faktisch Khameneis Ressourcen, um die Autorität des Obersten Rechtsgelehrten herauszufordern und sich sein eigenes wirtschaftliches Netzwerk und seine eigene Einflusssphäre zu schaffen.

Während der letzten vier Jahre hat Ahmadinedschad wiederholt versucht, die Kontrolle der herrschenden Kleriker über politische und strategische Entscheidungen zu untergraben. Im Jahre 2011 versuchte er, Heider Moslehi, einen Verbündeten Khameneis, als Geheimdienstchef zu entlassen, scheiterte damit jedoch schnell. Er verringerte zudem die bestimmten religiösen Einrichtungen zugehenden Geldmittel und half jenen in seinem Zirkel, private Banken zu gründen, indem er die entsprechenden Regeln lockerte. Und er hat die mächtigste wirtschaftliche und militärische Institution des Iran, das Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC), herausgefordert.