Der Friedensprozess und der arabische Frühling

DENVER – Präsident Barack Obamas Rede über die anhaltenden Proteste im Nahen und Mittleren Osten sowie der anschließende Besuch des israelischen Premierministers Benjamin Netanjahu in Washington sollten dem israelisch-palästinensischen Friedensprozess neues Leben einhauchen. Doch die Dinge entwickeln sich nicht wie geplant.

Vielmehr nutzte Netanjahu Obamas Ansprache, um seinen eigenen gut dokumentierten Widerstand gegen eine Zwei-Staaten-Lösung auf Grundlage der Rückkehr zu den Grenzen vor 1967 zu unterstreichen. Er entschied sich dafür, weder das Thema dieser Grenzen als Startpunkt für Verhandlungen anzusprechen, noch Obamas Idee eines Landtausches (ein sehr gängiges Element internationaler Friedensverhandlungen) als Mittel zu erwähnen, mit dem man von diesem Startpunkt zu einem Ende gelangen kann.

Netanjahus Reaktion auf Obamas Initiative signalisierte, was schon seit geraumer Zeit offensichtlich ist: der komplexe, als arabischer Frühling bekannte regionale Prozess und die im nächsten Jahr bevorstehenden Präsidentenwahlen in den USA sind schwierige Umstände für den Versuch eines Neustarts des Friedensprozesses. Wie aus Netanjahus Äußerungen hervorgeht, haben die Israelis ein paar gravierende Bedenken: Wenn die elementare Gleichung weiterhin „Land für Frieden“ lautet, stellt sich die Frage, mit wem die Israelis verhandeln werden, wenn sich der Staub in der arabischen Welt gelegt hat?

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